Urteil Bundesgericht:no:

Die Oberlandautobahn ist vom Tisch

20 Jahre lang plante der Kanton die Schliessung der Lücke in der Oberlandautobahn zwischen Oberuster und dem Kreisel Betzholz. Jetzt heisst das höchste Gericht drei Beschwerden gut und weist das Projekt an den Regierungsrat zurück.

Überarbeitung kaum möglich

Aufgrund dieses Urteils kann die Lücke in der Oberlandautobahn zwischen Oberuster und Betzholz nicht wie geplant gebaut werden. Die A 53 soll im Rahmen des Netzbeschlusses, den die eidgenössischen Räte in diesem Jahr behandeln, vom Bund übernommen werden. Es zeigte sich auch bereit, das Zürcher Projekt mit Kosten von gegen 1,2 Milliarden Franken zu bauen, sofern es rechtskräftig wird. Dafür reicht die Zeit nicht. Anpassungen sind kaum möglich. So haben die Fachleute des Kantons am Augenschein glaubhaft dargelegt, dass auf den Tagbau nicht verzichtet werden kann. Der Tunnel müsste sonst so tief gelegt werden, dass er gegen den Grundwasserschutz verstösst. http://www.nzz.ch/aktuell/zuer…-ist-vom-tisch-1.17264784

Sollte ich die Eröffnung erleben, werde ich persönlich mit meinem getunten Rolator an der Eröffnung eine Ehrenrunde drehen :no:

Bundesrat will zweite Gotthard-Röhre

Nach den Wortmeldungen von einzelnen Bundesräten in den vergangenen Wochen kommt der Entscheid der Regierung zur umstrittenen zweiten Gotthard-Strassenröhre nicht ganz überraschend. Sie setzt auf den Bau eines neuen Strassentunnels, um die Gotthard-Verbindung auch während der Sanierung des Strassentunnels zu erhalten. Diese Variante sei die sinnvollste Lösung und trage zudem der Anliegen des Tessins Rechnung, auch während der Sanierung eine gute Strassenverbindung in den Norden zu haben, teilt der Bundesrat in einem Communiqué mit. Seit 14.30 Uhr erläutert Verkehrsministerin Doris Leuthard den Entscheid vor den Medien.

Laut einem früher erstellten Grundlagenbericht wäre die Überholung des Tunnels auch ohne zweite Röhre zu realisieren. Die Kosten belaufen sich in diesem Fall auf 1,2 bis 2 Milliarden Franken. Demgegenüber ist der Aufwand für einen neuen Tunnel mit 2,8 Milliarden Franken zwar teurer. Doch laut Bundesrat resultiert daraus ein bleibender Nutzen in Form von höherer Sicherheit, während bei den Varianten ohne Neubau die Verladeterminals für den Personen- und Schwerverkehr wieder abgebaut werden.

Der Bundesrat betont, der Bau der zweiten Strassenröhre erfolge ohne Kapazitätserhöhung. Um den Vorwürfen von Kritikern entgegenzutreten, dass alsbald nach Fertigstellung des neuen und der Wiedereröffnung des sanierten Tunnels der Druck steigen werde, alle vier Spuren in Betrieb zu nehmen, will die Regierung die Beschränkung der Fahrspuren gesetzlich verankern.

Nach dem Fahrplan der Regierung berät das Parlament 2014 die Botschaft zur Sanierung des Tunnels inklusive zweiter Röhre. Eine allfällige Volksabstimmung würde 2015 stattfinden. Mit der Eröffnung des neuen Tunnels kann frühestens 2027 gerechnet werden. http://www.nzz.ch/aktuell/schw…otthard-roehre-1.17289523

Ausbau der Bahn mit Milliarden von der Mehrwertsteuer

Die Verkehrskommission des Ständerates macht einen überraschenden Vorschlag zur Bahnfinanzierung. Damit könnte sie die Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» aufs Abstellgleis drängen.

Die Schweiz plane ihr Verkehrsnetz genauso, wie das Land seinen Bundesrat bestellt, sagt VCS-Präsidentin Franziska Teuscher. Man nehme Rücksicht auf alle regionalen und sprachkulturellen Befindlichkeiten und baue Strasse und Schiene im Gleichschritt aus. Eine solch kostspielige Verkehrspolitik könne sich die Schweiz nicht mehr leisten. Die VCS-Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» setze dagegen klare Prioritäten und sichere eine Bahnfinanzierung ohne neue Steuern. Die Hälfte der Benzinsteuer soll in den ÖV fliessen, also umverteilt werden. Heute werden für den Bahnausbau nur 30 Prozent Benzinzollgelder eingesetzt.

Diese Woche wird die Verkehrskommission des Ständerates mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Entscheid fällen, der die Argumentation des VCS ins Wanken bringen könnte. Die ständerätlichen Verkehrspolitiker wollen sich auf eine Finanzierung einigen, die einen 6,4 Milliarden Franken teuren Ausbau der Bahn möglich machen soll. Das sind fast 3 Milliarden mehr als dies Verkehrsministerin Doris Leuthard mit ihrem Fabi-Programm vorgeschlagen hat (siehe Box). Leuthard will mit Fabi die VCS-Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» an der Urne bekämpfen.

Mehrwertsteuerpromille für Bahnausbau

Der Vorschlag der Kommission könnte die Chancen der Initiative erheblich schmälern. «Wenn Ende 2017 der Mehrwertsteuerzuschlag (0,4 Prozent) zur Sanierung der IV wegfällt, würde man davon 0,1 Prozent während der nächsten zehn Jahre für die Bahn verwenden», sagt Ständerat Peter Bieri (CVP, ZG) dazu. Damit würden pro Jahr zusätzliche 350 Millionen Franken in den Ausbau der Bahninfrastruktur fliessen. Er wolle dem Entscheid nicht vorgreifen, so Bieri. Der Vorschlag, der auch im neuen CVP-Verkehrspapier aufgeführt ist, «hat aber sehr gute Chancen, dass er durchkommt».

Dies umso mehr, als die Kommission bereits am 13. August intensiv darüber diskutiert hat, wie Kommissionspräsident Claude Hêche (SP, JU) damals gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet unterstrich. Man habe verschiedene Finanzierungsvarianten besprochen, wie zum Beispiel die Verwendung des Anteils der Kantone an der Schwerverkehrsabgabe. Man habe aber auch darüber geredet, ob man auf eine Rückzahlung der Neat-Darlehen des Bundes verzichten solle. Die Verwendung des IV-Promilles sei dabei auf Interesse gestossen. Der Grundsatzentscheid, mehr Geld für den Bahnausbau einzusetzen, fällte die Kommission schon vor der Sommerpause.

Für die Finanzierung des Vier-Meter-Schienenkorridors

Die zusätzlichen Milliarden sollen für den von Leuthard geplanten Bau eines Vier-Meter-Schienenkorridors für den Güterverkehr zwischen Basel und Chiasso eingesetzt werden. Der Ceneri- und der neue Gotthardtunnel erfüllen zwar den Standard, nicht aber die Zufahrtsstrecken auf der Nord- und Südseite. Diese sind nur auf 3,80 Meter Eckhöhe ausgelegt statt auf 4 Meter, wie dies im Transportgewerbe zunehmend zur Norm wird. Es gibt viele alte Tunnels mit zu kleinem Profil und viele zu tiefe Brücken. Bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels 2016/2017 will man dies beheben. Die Kosten betragen laut Bundesamt für Verkehr 940 Millionen Franken.

Weiter können Projekte realisiert werden, die man aufgrund knapper Geldmittel zu einem späteren Zeitpunkt realisieren wollte. Die Stecke Lausanne–Bern soll zum Beispiel so aufgewertet werden, dass darauf 400 Meter lange Doppelstockzüge problemlos verkehren können. Dazu kommt der Ausbau des Bahnhofs Genf, ein drittes Gleis zwischen Münsingen und Bern und die Entflechtung der Bahnlinie Basel–Liestal, damit das Angebot mit einem Viertelstundentakt ergänzt werden kann. Die Planung von Chestenberg- und Zimmerbergtunnel könnte vorangetrieben werden. Und der neue Fonds wäre erst noch in der Lage, die vom Bund für den Bau der Neat vorgeschossenen Darlehen nach Eröffnung des Gotthardtunnels zurückzuzahlen.

Der Initiative den Wind aus den Segeln nehmen

Dem Departement Leuthard kommt die von den Ständeräten vorgesehene Aufstockung der Mittel entgegen. Insgeheim hofft man im Uvek zudem, dass der VCS und seine Partnerorganisation ihre Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» zurückziehen werden. Das schliesst auch Peter Bieri nicht aus: «Unser Vorschlag ist das bessere Konzept zur Bahnfinanzierung als die Initiative», sagt der Zuger. Und bringe fast gleich viel Geldmittel wie die Initiative. VCS-Präsidentin Franziska Teuscher sieht das anders: «Unsere Initiative will ohne neue Steuern und Abgaben über Umverteilung 800 Millionen Franken für den Bahnausbau bereitstellen.»

Die Ständeräte wollten aber mit ihrem Vorschlag genau das Gegenteil: «Die Mehrwertsteuer ist eine Konsumsteuer, die alle bezahlen müssen», sagt Teuscher. «Das lehnen wir ab, weil wir eben keine neuen Steuern wollen.» Wenn der Vier-Meter-Korridor ebenfalls mit diesen Geldern finanziert werde, dann blieben für die Bahnprojekte zudem nur zirka fünf Milliarden Franken übrig. Die Frage nach einem allfälligen Rückzug der Initiative stelle sich deshalb nicht, so Teuscher. «Die Bevölkerung soll entscheiden, ob man den Bahnausbau über neue Steuern oder über eine Umverteilung finanzieren soll.» http://www.tagesanzeiger.ch/sc…wertsteuer/story/14016525

Strafzahlung verbilligt neue Züge um eine halbe Milliarde Franke

Die neuen Doppelstockzüge der SBB kommen zwar später, dürften aber deutlich günstiger sein. Denn die Verspätung kommt den Hersteller teuer zu stehen. Bei Bombardier legt man nun Sonderschichten ein. http://www.tagesanzeiger.ch/wi…de-Franken/story/28382740

Bedenkliches Sparen bei Straßen, Schienen und Wasserwegen

Bei Straßen, Schienen und Wasserwegen herrscht ein Investitionsstau. Wegen der Schuldenbremse in den öffentlichen Haushalten ändert sich daran absehbar nichts. Je länger aber die nötigen Investitionen aufgeschoben werden, umso mehr gefährdet es die künftigen wirtschaftlichen Chancen des Industriestandortes Deutschland.

http://www.daserste.de/informa…investitionsstau-100.html

Im Video auch dieser Beitrag

Verdoppelte Transportstrecken durch marode Infrastruktur

 [Blocked Image: http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/swr/2013/grafik-umweg-100%7E_v-vars_eeb06e.jpg] Bild vergrößern bzw. verkleinern 

Bildunterschrift: Weite Umwege für Schwertransporte ]

Firma Drössler ist auf funktionierende Autobahnverbindungen angewiesen. Sie stellt riesige Betonteile für Baustellen in ganz Deutschland her. Auch heute Nacht steht wieder ein Transport an - nach Bielefeld. Wegen der maroden Infrastruktur beträgt die Transportstrecke statt 190 Kilometer - 400 Kilometer.

SBB: Schienennetz jahrelang vernachlässigt

Nach der Häufung von Unfällen und Betriebsstörungen ebbt die Kritik an den SBB nicht ab. Der Netzunterhalt wurde vernachlässigt. Nun besteht Nachholbedarf von 1,81 Milliarden Franken.

http://www.sonntagszeitung.ch/…etailseite/?newsid=258622

Rookie65 hat am 07.08.2013 - 11:32 folgendes geschrieben:

Quote

Die Kritik sollte nicht die SBB, sondern deren Eigentümer treffen: Den BUND!! Immer mehr zurückziehen aus allem was Geld kostet und die Infrastruktur nicht erhalten kann keine Strategie für die Schweiz sein. Egal in welchem Bereich.

Der Bund hält 100% der SBB-Aktien

So steuert der Bund die Unternehmen Post, SBB, Swisscom und Skyguide

http://www.uvek.admin.ch/themen/00681/01104/?lang=de

Leistungen & Preise.

Für die Benützung der Schieneninfrastrukturen ist ein :bye: Trassenpreis zu entrichten. Das Preissystem setzt sich aus den Grund-, Zusatz- und Serviceleistungen zusammen. Diese werden jährlich durch die Infrastrukturbetreiberin publiziert.

Die Leistungen und Preise der Infrastrukturen SBB, BLS Netz AG, SOB; Thurbo, STB und Hafenbahn Schweiz AG in Basel werden im gemeinsamen Leistungskatalog publiziert.

http://www.sbb.ch/sbb-konzern/…op-leistungen-preise.html

Deutschland vergammelt

Strassen, Brücken und Bahntrassen zerfallen - für die Infrastruktur wäre eine Billion Euro nötig

http://www.sonntagszeitung.ch/…tailseiten/?newsid=261646

Überschuss von 1,3 Milliarden Franken in der Strassenrechnung

Die Strassenrechnung für das Jahr 2011 weist einen Überschuss von 1,3 Milliarden Franken aus, bei Einnahmen von rund 8,45 Milliarden Franken und anrechenbaren Ausgaben von 7,15 Milliarden Franken.

Das teilte das Bundesamt für Statistik (BFS) am Dienstag mit. Die Bruttoausgaben für Infrastruktur und Betrieb der Strassen blieben im Vergleich zum Vorjahr mit 8,3 Milliarden Franken stabil. Die Einnahmen waren insgesamt 7 Millionen Franken tiefer als 2010. Grund war ein Rückgang von 108 Millionen Franken bei der Mineralölsteuer.

Doch die höheren Einnahmen aus Motorfahrzeugsteuern, Leistungsabhängiger Schwerverkehrsabgabe, Autobahnvignette, Zolleinnahmen für Motorfahrzeuge und Mehrwertsteueranteil vermochten den Verlust fast zu kompensieren.

Soweit die Ausgaben für Infrastruktur und Betrieb der Strassenrechnung zugeschlagen werden können, kommen die Autofahrer selbst für die Kosten auf, die die öffentliche Hand für sie aufbringt - der Deckungsgrad belief sich 2011 auf 118 Prozent.

:bravo: Beim Schwerverkehr liegt der Deckungsgrad bei 140 Prozent, beim Güterverkehr bei 135 Prozent und beim Personenverkehr bei 113 Prozent. Gemäss BFS finanzieren die Autofahrerinnen und Autofahrer die Strassen seit 1998 selbst.

Doch die externen Kosten des Strassenverkehrs enthält die Rechnung nicht. Unfälle, Beeinträchtigungen der Gesundheit, Immissionen, Auswirkungen auf Klima und Umwelt sowie Gebäudeschäden kosteten jährlich gegen 8,5 Milliarden Franken, hielt das BFS mit Verweis auf Erhebungen des Bundesamtes für Raumentwicklung fest.

http://www.blick.ch/news/wirts…enrechnung-id2581332.html

Gegen die externen Kosten müsste man noch den externen Nutzen rechnen. Ohne die Strassen wären die Warentransporte bis vor Ort zu diesen Preisen nicht möglich. Krankentransporte wären nur bedingt möglich. Der Arbeitsweg vür viele länger und beschwerlicher.

In Deutschland und in den USA ist die Infrastruktur im Elend. Wir werden schon bald sehen, wie sich das negativ im BIP niederschlagen wird.

Bombardier: Ärger auch mit den SBB

Nicht nur als Flugzeugbauer, auch bei der Herstellung von Zügen hat Bombardier mit Verzögerungen zu kämpfen. Die SBB hatten für 2013 schnellere, komfortablere Züge bestellt. Doch diese neuen Zugkompositionen fahren wohl erst 2015. Als Grund gibt Bombardier technische Probleme an. Auftraggeberin SBB erwägt nun, gegenüber Bombardier eine Strafzahlung geltend zu machen, wie die SRF-Sendung «10 vor 10» vergangene Woche berichtete.

http://www.tagesanzeiger.ch/wi…ss-warten-/story/29940067

aprecio hat am 19.12.2013 - 13:02 folgendes geschrieben:

Quote

züge verursachen heute viel lärm. wer an der bahnlinie wohnt, singt ein liedchen, das man nicht mehr hören kann.

Pssst! SBB Cargo hat Wagen lärmsaniert - jetzt um über 85 Prozent leiser

Ende 2010 hat SBB Cargo die Sanierung des letzten Güterwagens abgeschlossen. Bei rund 5500 Güterwagen wurden unter anderem die Bremszylinder erneuert und Gussbremsen durch die lärmarmen und europaweit bereits zugelassenen K-Sohlen ersetzt. Gleichzeitig wurden rund 2000 neue lärmarme Wagen beschafft. Damit sind 85 Prozent aller Wagen von SBB Cargo lärmarm unterwegs. Die restlichen rund 1200 alten Wagen werden in den nächsten zehn Jahren ausrangiert, ein Umbau würde sich nicht mehr lohnen.

Auch rund 800 Wagen der Flotte von SBB Infrastruktur sind lärmsaniert. Mit dem lärmarmen Wagenpark ist die SBB in Europa Spitzenreiterin. Der Eingriff ins Bremssystem erfordert viel Know-how und Professionalität. Die Sanierungsarbeiten durchgeführt haben vor allem das Industriewerk Bellinzona und die Serviceanlage von SBB Cargo am Rangierbahnhof Limmattal.

Die SBB beteiligt sich am «Europetrain»

Zur praktischen Erprobung der günstigeren, aber noch nicht zugelassenen LL-Bremssohlen aus Verbundstoffen beteiligt sich die SBB am Testzug «Europetrain». Die LL-Sohlen werden in Skandinavien und in Deutschland erprobt, weitere Testfahrten innerhalb Europas sollen folgen. Dank dieser Technologie müssten an bestehenden Güterwagen nicht mehr das gesamte Bremssystem angepasst, sondern lediglich noch die konventionellen durch LL-Bremssohlen ersetzt werden.

Die SBB unterstützt die Prüfung dieser Technologie und wird mit ihren Loks auch die Testzüge in der Schweiz fahren. Zudem begleiten Experten der SBB die Arbeit in den internationalen Gremien. Ziel des «Europetrain» ist es, die LL-Sohlen in der Praxis zu testen und deren technische Zulassung zu erreichen. Die Lärmsanierung der ausländischen Fahrzeuge ist auch im Interesse der SBB, denn rund zwei Drittel der auf ihren Transitstrecken verkehrenden Fahrzeuge stammen aus dem Ausland. Mit einer Zulassung der günstigeren LL-Bremssohlen hätten die Bahnen einen weiteren Meilenstein in den europäischen Anstrengungen zur Bekämpfung des Eisenbahnlärms erreicht.

Neben der Lärmsanierung der Wagenflotte realisiert die SBB weitere Schallschutzmassnahmen. Vor allem an Linien mit hohem Güterverkehrsaufkommen baut die SBB bis 2015 insgesamt rund 300 Kilometer Schallschutzwände. Wo keine Schutzbauten möglich sind, werden zudem zahlreiche Häuser mit Schallschutzfenstern ausgerüstet.

http://www.happy-news.ch/news/…er-85-prozent-leiser.html

Die Versäumnisse der SBB beim Unterhalt kosten Milliarden

Im Februar stimmen wir über Fabi ab, das neue Finanzierungsmodell für die Bahn. Der Grossteil der Milliardeninvestitionen geht in den Ersatz und die Erneuerung von veralteten und überlasteten Anlagen.

Bei den SBB hat sich in den vergangenen Jahren ein gewaltiger Sanierungsstau gebildet, den die Bahn dringend abbauen muss. Der Nachholbedarf bei den Unterhalts-, Reparatur- und Sanierungsarbeiten an den bestehenden Anlagen wird auf 1,8 Milliarden Franken beziffert, und er kann nur schrittweise bewältigt werden: Erst im Jahr 2032 soll der Rückstand aufgeholt sein.

http://www.tagesanzeiger.ch/sc…Milliarden/story/21033707

Schweiz zahlt 120 Millionen Euro an Italien

Die Schweiz unterstützt Italien beim Ausbau der Luino-Linie mit 120 Millionen Euro. Mit dem Projekt soll der Schienenverkehr auf den notwendigen Stand gebracht werden.

http://www.handelszeitung.ch/p…ionen-euro-italien-558778

Tiefststand bei LkW-Transit

Der alpenquerende Güterverkehr auf der Strasse war 2013 so tief, wie seit 18 Jahren nicht mehr. Die Alpeninitianten sind aber noch lange nicht zufrieden.

http://www.tagesanzeiger.ch/wi…LkWTransit/story/29896170