EU Europäische Union

    Insolvenzordnung für Eurozone: Schäuble will Fahrplan für Staatspleiten entwickeln

    Die Bundesregierung will aus der Griechenland-Krise Konsequenzen ziehen. Nach SPIEGEL-Informationen arbeitet das Finanzministerium an Plänen, wie Staatspleiten in der Eurozone künftig grundsätzlich geregelt werden können. In Brüssel gehen die Verhandlungen weiter - auch der IWF ist wieder dabei.


    http://www.spiegel.de/wirtscha…rozone-vor-a-1038541.html



    Gute Idee von Schäuble,denn Griechenland wird sicherlich nicht der letzte Kandidat sein,der in der Eurozone scheitert... !


    *blush*



    weico

    EU verschiebt Diskussion um Flüchtlingsquoten

    In der EU herrscht Uneinigkeit bei der Lösung der Flüchtlingskrise. Die Zeit drängt jedoch, für dieses Jahr werden bis zu 900'000 Migranten erwartet.


    In allen wichtigen Punkten herrschte jedoch Uneinigkeit: bei der Anzahl Flüchtlingen, die innerhalb Europas umverteilt werden sollen, in der Frage, ob die Aufnahme der Flüchtlinge freiwillig oder verpflichtend sein soll sowie die Kriterien, nach denen der Verteilschlüssel funktionieren soll.



    Erst wenn sich die EU-Staaten geeinigt haben, werde die Schweiz prüfen, wie sie sich am Umsiedlungsprogramm beteiligen werde, sagte die Bundespräsidentin. Denn Drittstaaten wie die Schweiz sind nicht verpflichtet, bei der Aufnahme von Flüchtlingen via Quoten mitzumachen. Sie sind aber laut EU-Kommission «eingeladen, sich am Programm zu beteiligen».


    http://www.20min.ch/ausland/news/story/21684220



    weico

    EU

    Ewig Unentschlossen


    Probleme werden vertagt, aufgeschoben, delegiert, begutachtet, analysiert, beobachtet, besprochen, schubladisiert und verdrängt.


    Nur bei den Posten in Brüssel und Strassburg findet man Lösungen, auf Kosten der Europäischen Untertanen.


    Die EU hat noch einen langen steinigen Weg vor sich, nur deshalb gibt es die Schweizer Unabhängigkeit noch in gewisser Weise.


    Europa könnte so genial sein! Aber mit solchen bürokratischen Ansätzen ist kein Staat zu machen.


    Das soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass es bei uns so viel besser wäre!

    «Dänemark dürfte auf Distanz zur EU gehen»


    Die Parlamentswahlen in Dänemark bringen einen Machtwechsel: Das Linksbündnis wird vom bürgerlichen Lager abgelöst. Eigentlicher Sieger ist aber die rechtspopulistische Dänische Volkspartei: Ihr Erfolg ist auch ein Triumph für das andere, EU- und einwanderungskritische Dänemark.



    http://www.srf.ch/news/interna…-auf-distanz-zur-eu-gehen




    Rechtsrutsch in Dänemark – Regierungschefin tritt zurück

    Bei der Parlamentswahl in Dänemark gewinnt der Mitte-rechts-Block. Die abgewählte Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt räumt ihre Niederlage ein.


    http://www.tagesanzeiger.ch/au…tt-zurueck/story/20606923



    N.B...zum Glück konnte das Volk,dank Referendum, auch über die Euro-Einführung abstimmen.Die Regierung wollte den Euro ja schon einführen....!!!


    http://www.euro-anwaerter.de/anwaerter/daenemark.html




    weico

    Zehn Einsichten,an denen Europa nicht vorbeikommt.



    1. Russland will seine Atomwaffen modernisieren und ausbauen. Polen unterliegt ständiger verbaler Bedrohung. Weißrussland liegt in Ketten. Die Ukraine kämpft um ihre Grenzen. Das kleine Litauen schrumpft und altert unaufhaltsam.


    2. Zugleich blüht die ethnische Umwandlung West-Europas aus einer reproduktiven Vitalität an seiner Südgrenze, die schon 2040 dafür sorgt, dass die Hälfte der Menschheit unter 25 Jahren in Afrika lebt, dort unglücklich ist und eine neue Existenz sucht. Für das Jahr 2050 werden rund 950 Millionen Wanderungswillige allein aus den afrikanisch-arabischen Gebieten erwartet.


    3. In der EU mit gut 500 Millionen Einwohnern wollen die meisten Nationen ihre Heimat im Falle eines Angriffs nicht mehr verteidigen. Gerade 15 Prozent der Niederländer, 18 Prozent der Deutschen, 20 Prozent der Italiener und 21 Prozent der Spanier würden Widerstand leisten. Unter Skandinaviern (74% Finnen; 55% Schweden) und West-Slawen (64% Ukrainer; 47% Polen) gibt es entschieden mehr Bereitschaft zur Gegenwehr (Gallup 06/15; http://i.imgur.com/pYQkLUi.png).


    4. Die vielen Millionen Menschen aus nicht-europäischen Kulturräumen, die in der Alten Welt bereits siedeln, werden bleiben. Auch die bösartigsten Judenhasser unter ihnen sind bis zum Vollzug ihrer Verbrechen unantastbar. Versprechungen auf die Wiederherstellung der gewohnten demokratischen Verhältnisse sind völkerrechtswidriger Populismus.


    5. Legal wäre bestenfalls eine Kontrolle der Zuwanderung. Alles andere wäre verbrecherische Vertreibung. Doch im EU-Rahmen haben die Einzelstaaten die Hoheit über ihre Grenzen verloren, weshalb – etwa in Großbritannien – eine Neuverhandlung der Verträge gefordert wird.


    6. Die westslawischen Länder sehen selbstverständlich bis auf weiteres ihre Zukunft in der EU, müssen aber umdenken, sobald von dort keine Entwicklungs-Milliarden mehr kommen, weil niemand mehr da ist, der die Töpfe für Strukturförderungen noch füllen könnte.


    7. Die EU kann in ihrer bisherigen Form nur so lange existieren, wie Deutschland fähig und willens ist, dafür zu bezahlen.


    8. Verlässt Großbritannien die EU, muss Deutschland den Löwenanteil der britischen Netto-Zahlungen übernehmen. Folgen weitere Staatsbankrotte in der Südschiene, muss das vergreisende Deutschland deren vergreisende Bevölkerungen und fallierenden Banken über die Ausgabe von zusätzlichen deutschen Staatsschulden über Wasser halten. Dabei können Bundesschulden schnell ihre Triple-A-Bewertung verlieren. Die EU würde dann rein finanziell selbst für den Fall unhaltbar, dass die Berliner Regierungen eisern zu ihr stünden.


    9. Die Entscheidung Großbritannien bei der 2016er Abstimmung über das Verbleiben in der EU ist offen. Dass jetzt beim Anschlag auf das Hotel Riu Imperial Marhaba in Tunesien vorrangig Briten ermordet wurden, könnte die Stimmung eines „Bloß raus aus der EU, die uns immer mehr Gefahrenbringer aufzwingt“, unerwartet verstärken.


    10. Werden die Skandinavier, die nach einer Abwendung der Briten ebenfalls höhere Beträge nach Brüssel abführen müssten, in der EU bleiben? Falls auch sie gehen und ihre Nettozahlungen auch noch von Deutschland zu übernehmen sind, ist es mit den Strukturmilliarden nach Osteuropa vorbei.


    Diese Zehn Denkpunkte dienten als Impuls für eine Veranstaltung in Gdansk Ende Juni 2015. Es ging um Strategien für einen Think-Tank für die Schaffung eines Commonwealth der ehemaligen Rzeczpospolita.


    Folgende Punkte sind für Osteuropa von besonderer Relevanz:


    - Auf die geschilderte Situation müsste sich ein Think-Tank für die Schaffung eines Commonwealth der ehemaligen Rzeczpospolita, der mit seinen rund 100 Millionen Menschen auf knapp 1,2 Millionen Quadratkilometern vorbereiten. 220 Jahre nach ihrem Untergang (1795) sind Prinzipien der Demokratie und Freiwilligkeit selbstverständlich. Die unverzichtbare Aufarbeitung ehemaliger Verbrechen und Ungerechtigkeiten bleibt gewiss schwierig, ist aber mental und intellektuell zu schaffen. Eine andere Hauptstadt als seinerzeit Warschau wäre naheliegend. Grodno in Weißrussland, wo man 1566 die polnisch-litauische Union besiegelt, könnte eine Kandidatin werden.


    - Demographisch steht Osteuropa noch fragiler da als der westliche Teil des Kontinents, weil neben den geringen Geburtenraten auch noch die Besten abwandern. Es ist bislang jedoch von Terror oder gar bürgerkriegsähnlichen Situationen in seinen Metropolen verschont. Die erfolgreiche Verteidigung eben dieses kostbaren Zustandes könnte im weiteren Verlauf des 21. Jahrhunderts sein entscheidender Standortvorteil werden. Es ist dafür aufschlussreich, dass Polen am 25. Juni 2015 die Verpflichtung ablehnt, auch nur 2659 Ostafrikaner und Syrer aufzunehmen, obwohl mit Donald Tusk ein Pole als Präsident des Europäischen Rates fungiert.


    - Osteuropa kann nur gewinnen, wenn seine Länder den Rückfall auf nationalistische Altgrenzen zugunsten einer multinationalen Union vermeiden, die mit der alten Rrzeczpospolita Jahrhunderte lang Erfahrungen sammeln konnte.


    - Der Terminus COMMONWEALTH wählt die Assoziation zum Commonwealth of Australia bewusst. Dort hat die 2013er Operation Sovereign Borders den Zufluss von Unruhe-Potentialen effektiv, aber unblutig gestoppt und einen Raum geschaffen, der die bereits vorhandene innere Rechtssicherheit mit besserer militärischer Abschirmung kombiniert.


    - In den kommenden Jahrzehnten werden alle Territorien gute Entwicklungschancen behalten, die auch Leistungsentschlossenen aus den abrutschenden Ländern der ehemaligen Ersten Welt Zuflucht gewähren. Dabei sind die Ländereien der ehemaligen RZECZPOSPOLITA ökologisch zumindest gleichwertig mit den immensen Flächen Kanadas oder Australiens.


    - Der aktuelle Pessimismus in Osteuropa ist verständlich, aber eine weise Fortentwicklung auf den Feldern inneren Friedens, sozialer Kohäsion und gesetzlicher Zuverlässigkeit könnte ein Refugium schaffen, das sein demografisches Ausbluten stoppt und sogar die immer wieder beschworenen Rückwanderungen aus der Sphäre haltloser Utopien holt.




    weico

    261.159 unterschrieben Anti-EU-Volksbegehren

    Platz 23 unter den bisher 38 Volksbegehren der Zweiten Republik

    Wien – 261.159 Österreicher wollen eine Volksabstimmung über den Abschied aus der EU. Sie haben das von Inge Rauscher initiierte EU-Austritts-Volksbgehren unterzeichnet. Mit einer Unterstützung durch 4,12 Prozent der Stimmberechtigten rangiert es auf Rang 23 der nunmehr 38 Volksbegehren – und muss, weil die 100.000er-Hürde genommen ist, vom Nationalrat behandelt werden.


    In Zeiten der Wirtschafts- und Griechenland-Krise erreichten die von der mittlerweile pensionierten Übersetzerin Rauscher (Initiative Heimat und Umwelt) angeführten EU-Gegner heuer deutlich mehr Zuspruch als im Jahr 2000: Damals wurde ihr Volksbegehren für eine neue EU-Abstimmung von 3,35 Prozent bzw. 193.901 Stimmberechtigten unterschrieben. Die zentrale Forderung heuer war: "Der Nationalrat möge den Austritt der Republik Österreich aus der Europäischen Union mit Bundesverfassungsgesetz, welches einer Volksabstimmung zu unterziehen ist, beschließen."

    Initiatoren erfreut

    Die Initiatoren Rauscher, Helmut Schramm und Franz-Joseph Plank freuten sich in einer Aussendung über ein "großartiges Ergebnis", sei es doch ein "reines Bürgervolksbegehren" gewesen ohne jegliche Unterstützung durch eine Partei, große Sponsoren oder Medien. Sie sehen ihr Ziel, eine Volksabstimmung, "einen großen Schritt näher" gerückt.


    Den stärksten Zuspruch fand das Volksbegehren in Niederösterreich (5,18 Prozent), in Kärnten waren es fast fünf Prozent (4,85). Auffallend gering war die Zustimmung in Vorarlberg mit nur 1,67 Prozent. Österreichweit stimmberechtigt waren laut dem vom Innenministerium veröffentlichten vorläufigen Ergebnis die 6,335.304 Österreicher, die spätestens heute, am letzten Eintragungstag, 16 Jahre alt wurden.


    Den bisher stärksten Zuspruch der acht Begehren zu Europathemen fand das gegen den EU-Beitritt gerichtete "Für Erhaltung der Neutralität" im Jahr 1996.

    Rang 16

    Das Begehren der Bürgerinitiative "Nein zur EU" wurde damals von 358.156 bzw. 6,21 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben, das bedeutet Rang 16. Nicht sehr viel mehr Zuspruch als die jetzige – parteifreie – Initiative fanden die von der FPÖ initiierten Volksbegehren zu EU-Themen. Jenes für eine Volksabstimmung über den Euro landete 1997 mit 4,43 Prozent auf Rang 20. Rang 22 gab es mit 4,28 Prozent für das FPÖ-Begehren "Österreich bleib frei", das sich 2006 gegen die EU-Verfassung und einen EU-Beitritt der Türkei richtete. Inge Rauschers erstes Anti-EU-Volksbegehren aus 2000 liegt mit 3,35 Prozent jetzt auf Platz 26.


    Platz eins unter den 38 Begehren nimmt bis heute das 1982 von der ÖVP initiierte gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums ein. Fast 1,4 Millionen oder 25,74 Prozent unterstützten es, gebaut wurde das Konferenzzentrum trotzdem. Auch die Fristenlösung gilt bis heute, obwohl deren Gegner 1975 fast 900.000 Österreicher (17,93 Prozent) mobilisieren konnten – und damit auf Rang drei kamen. Mehr Wirkung zeigte die zweiterfolgreichste Initiative, das 1997 von 1,2 Millionen (21,23 Prozent) unterschriebene Anti-Gentechnik-Volksbegehren.


    An der 100.000er-Hürde für die Behandlung im Nationalrat gescheitert sind bisher vier Volksbegehren – darunter die letzten im Jahr 2013. Das von Altpolitikern wie Erhard Busek (ÖVP) und Johannes Voggenhuber (Grüne) initiierte "Demokratie jetzt"-Begehren wurde von nur 69.740 (1,10 Prozent), das unter anderen vom jetzigen Neos-Abgeordneten Niko Alm mitgetragene Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien von 56.673 (0,89 Prozent) unterzeichnet – das neue Schlusslicht. Drittschwächstes Begehren war "Pro Motorrad" im Jahr 1995 mit 1,31 Prozent.


    http://derstandard.at/20000184…ben-Anti-EU-Volksbegehren

    Vertreter der Euro-Zone haben offenbar versucht, die Veröffentlichung eines IWF-Berichts zur Schuldensituation Griechenlands vor dem dort geplanten Referendum zu verhindern.

    Die Europäer hätten Einwände gegen den Zeitpunkt der Publikation vorgebracht, hiess es am Freitag in mit dem Vorgang vertrauten Kreisen. Sie hätten sich allerdings nicht gegen die anderen Länder, insbesondere gegen die USA, durchsetzen können.

    Weitere 50 Milliarden Euro

    Die EU müsse einsehen, dass nicht alle Entscheidungen nach ihren Bedürfnissen getroffen werden könnten, sagte ein IWF-Insider.     Die linke Regierung in Athen sieht sich durch den Bericht in ihrer Ablehnung der Spar- und Reformforderungen der internationalen Gläubiger bestätigt.


    http://bazonline.ch/ausland/eu…ndenkonten/story/22492440



    N.B:...die EU verspielt immer mehr ihr Vertrauen...!




    Sogar sozialistische Umverteiler und EU-Hardcorefans sehen das Vertrauen und ihre "Proeuropäische Bewegung" (ver)schwinden... :


    http://www.tagesanzeiger.ch/sc…ueckwerfen/story/10978887



    *biggrin*




    weico

    Ein klares Ergebnis... *drinks*



    http://ekloges.ypes.gr/current/e/public/index.html?lang=en#{%22cls%22:%22main%22,%22params%22:{}}




    Der weitere "Fahrplan"....


    Wie geht es nach dem Referendum weiter? Ein kurzer Überblick über die nächsten wichtigen Termine:

    6. Juli: Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft in Paris den französischen Präsidenten François Hollande, um über die Konsequenzen aus dem griechischem Referendum zu beraten.

    7. Juli: Frühestens am Dienstag könnten Griechenlands Banken und die Börse in Athen wieder öffnen.

    10. Juli: Griechische Staatspapiere mit kurzen Laufzeiten (T-Bills) in Höhe von zwei Milliarden Euro werden fällig und müssten durch neue abgelöst werden. Dieser Termin ist vor allem für das Urteil der Ratingagenturen wichtig.

    13. Juli: Athen muss eine weitere Rate von knapp 500 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen.

    17. Juli: Weitere T-Bills in Höhe von einer Milliarde Euro werden fällig.

    20. Juli: Athen muss insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank zurückzahlen. Sollte diese Zahlung ausfallen, dürfte es der EZB laut Experten kaum noch möglich sein, weiter Ela-Kredite an griechische Banken zu vergeben.


    http://bazonline.ch/ausland/eu…s-das-Nein/story/31906002





    weico

    weico hat am 05.07.2015 - 20:52 folgendes geschrieben:

    Von welchen Experten sprichst du? Versuche mal selber zu denken .... (Russland streckt den Griechen die Hand und die EU die Knarre) Russland und Griechenland haben etwas gemeinsames .... überleg mal was?

    Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen.

    «Wachstum in Europa wird Franken-Problem lösen»

    UBS-Präsident Axel Weber ist trotz der Krise in Griechenland optimistisch für die europäische Wirtschaft.

    Trotz Turbulenzen um Griechenland zeigt sich UBS-Präsident Axel Weber zuversichtlich für die Zukunft der europäischen Wirtschaft. Er rechnet mit einer Erholung in der Eurozone in den kommenden zwei Jahren. Das dürfte den Druck auf den Schweizer Franken abschwächen.


    http://www.20min.ch/finance/bo…-Problem-loesen--17555535

    elias, das tönt ja gut was Weber sagt. Doch zuerst sollte die EU geschlossen eine Verhandlungsposition einnehmen in der Sache Griechenland. Die kleinen Staaten sehen endliche eine Chance die Vormachtstellung von Deutschland und Frankreich in der EU zu brechen und werden Forderungen stellen. Griechenland ist ein sehr gefährlicher Virus in Europa.


    Daher wird der Franken und die Börsenpapiere in Schweiz weiterhin gesucht bleiben.

    Pidu hat am 06.07.2015 - 15:18 folgendes geschrieben:

    Quote

    Doch zuerst sollte die EU geschlossen eine Verhandlungsposition einnehmen in der Sache....

    So "geschlossen" wie unser Bundesrat manchmal auch war/ist?




    Der Entscheid des Bundesrates zu dieser Vorlage sei keineswegs einstimmig gefallen, und der Bundesrat stehe nicht geschlossen hinter Schengen, liess Blocher die Öffentlichkeit wissen.



    Auch in akuten Krisensituationen agiert der Bundesrat vielfach nicht geschlossen, sondern als Ansammlung von Einzelkämpfern (Fall Libyen).



    Die FDP ist enttäuscht, dass der Bundesrat gegen Aussen nicht geschlossen auftritt und damit die Schweizer Verhandlungsposition schwächt.

    elias, ich rede nicht von unserem Bundesrat, sondern von der EU (Europäischen Union). Die muss geschlossen eine einstimmige Position einnehmen gegenüber Griechenland. Ein Mehrheitsbeschluss ist nicht möglich und genau das macht die Meinungsmacher Merkel und Holland angreifbar, oder erpressbar, denn die wollen das Gesicht nicht verlieren. Die kleinen EU-Staaten machen jetzt Druck und wollen auch etwas haben, zum Beispiel mehr Mitsprache und Macht.


    Wir sind nicht in der EU und können zuschauen. Aber das Zuschauerbillet kostet uns viel Milliarden Franken.

    Pidu hat am 06.07.2015 - 15:48 folgendes geschrieben:

    Quote

    elias, ich rede nicht von unserem Bundesrat, sondern von der EU (Europäischen Union). Die muss geschlossen

    Das habe ich schon begriffen.


    Was ich mit meinem Posting sagen wollte: Wenn es unser kleiner Bundesrat in unserem kleinen Land (Bundesstaat) nicht hinkriegt, wie soll es bei der EU (Staatenbund) jemals der Fall sein?


    Nicht einmal in den USA (Bundesstaaten) gibt es einen Einheitsbrei, sonst bräuchte es z.B. dort keine Oberste Richter.

    weico hat am 21.06.2015 - 11:06 folgendes geschrieben:

    Quote

    Warum wir den Griechen unseren Dank schulden


    Ihre Sturheit hat uns die Augen geöffnet, welche Fehlkonstruktion die EU ist.

    nach den geld problemen, jetzt das flüchtlings problem welches das Fehlkonstrukt weiter belebt.. was kommt als nächstes ? ein Krieg/Bürgerkrieg ? für was ja eine Gemeinschaft wie die EU steht, damit dies eben nicht geschieht und wir uns alle für immer und ewig lieb haben. *dash1*


    bin ich froh dass in diesem lande die linken massiv in unterzahl sind, welche es nie begreifen werden.. ! ansonsten bliebe für der nächsten schritt nur noch das auswandern übrig. alle anderen parteien sprechen zum glück nur noch von bilateralen verträgen.. *good*

    Finde nicht unbedingt dass in der Schweiz die Linken in der Unterzahl sind, im Gegenteil, das linke parasitäre Umverteilungs- Gedankengut zieht sich wie ein Krebsgeschwür praktisch durch alle Parteien durch, in der SVP vielleicht am Wenigsten. Und dieses "Linksdenken" wird uns früher oder später ruinieren, da es sich nicht mehr lohnen wird zu arbeiten und die zu finanzieren, die eben nicht arbeiten - oder keine Werte schaffen, wie zu Bespiel die Sozialindustrie. Die steigenden Krankenkassenprämien und Steuern erinnern uns mit einer eisernen Regelmässigkeit an diesen Missstand.

    Meine Güte! Ja, man muss nur gaaaaaanz weit rechts aussen stehen und plötzlich sind alle links. Du disqualifizierst dich selbst! Statt zu argumentieren, haust du mit vorgefertigten leeren Worthülsen um dich.


    Funktionierst du im real-life auch so? Kein Wunder, dass euch die Deutschen das Wasser abgraben, bei so wenig Ideenreichtum! Selber schuld!