Pesche hat am 22.04.2014 - 14:08 folgendes geschrieben:
QuoteAber beide haben es im Iran gut gemacht.
Das ist die SVP anderer Meinung
Worum es mir geht:
QuoteCalmy-Rey in der Propaganda-Falle
Und mehrere SVP-Nationalräte haben kritische Vorstösse zu Calmy-Reys Reise eingereicht
Pesche hat am 22.04.2014 - 14:08 folgendes geschrieben:
QuoteDie Bösen sind im Irankonflikt die USA und Israel und nicht umgekehrt.
Die Iranische Führung gehört also nach deiner Meinung also zu den Guten. Sie sind vollkommen unschuldig in etwas hineingeraten.
QuoteAhmadinedschad ist stolz auf Holocaust-Leugnung
Der scheidende iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad zieht eine Bilanz seiner Amtszeit: Die Leugnung des Holcaust habe die Wirbelsäule des westlichen kapitalistischen Regimes gebrochen.
QuoteIrans Polizei knüppelt Demonstranten nieder
Eine Kundgebung zu Ehren des verstorbenen Grossayatollahs Ali Montaseri ist in Isfahan mit Gewalt verhindert worden. Dutzende Personen sollen festgenommen worden sein.
QuoteIrans Rolle im syrischen Bürgerkrieg
Die Islamische Republik ist für Assad zu einem unersetzlichen Bündnispartner geworden. Längst ist es den Mullahs gelungen, ihren Machteinfluss in Damaskus zu erweitern und ein Netzwerk von Milizen in Syrien aufzubauen.
Kein Land ist von Grund auf böse.
Iran wurde böse gemacht.
Schuld sind vor allem die USA.
Aber im Westen gelten immer noch die USA als die Guten
Kein Land ist von Grund auf böse.
Israel und die USA wurden böse gemacht.
Schuld sind vor allem der Iran .
Aber im Osten gelten immer noch der Iran als die Guten
Antisemitischer Reiseleiter
In diesem Jahr bietet der «Freundeskreis Schweiz - Iran» fünf Reisen in den Iran an. Interessant ist dabei die Reiseleitung: Laut eigenen Angaben führt der Verschwörungstheoretiker Manfred Petritsch die Reisegruppen an. Petritsch ist durch seinen Blog «Schall und Rauch» berühmt-berüchtigt, er gibt dort regelmässig antisemitische Statements von sich. Zum Beispiel nennt er den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu einen Massenmörder und lobt Mahmoud Ahmadinejad für seinen Mut, die Wahrheit darüber zu sagen, wer die wirkliche Gefahr für den Weltfrieden darstelle. Der Iran-Reiseleiter Petritsch ist bekannt mit den SVP-Politikern Lukas Reimann, Dominique Baettig und Anian Liebrand. Zusammen haben sie die Gegenveranstaltung zur Bilderberg-Tagung 2011 organisiert – ein Meeting von Leuten, die hinter der Bilderberg-Konferenz eine grosse Weltverschwörung sehen.
Elias hat am 22.04.2014 - 17:37 folgendes geschrieben:
QuoteIsrael und die USA wurden böse gemacht.
Schuld sind vor allem der Iran .
Überschätzt Du da nicht den Einfluss des Iran auf die USA.
Den Amis kann es eigentlich am Ar... vorbei gehen, wenn die Iraner einen auf Gottesstaat machen. Zumindest haben die USA da freie Wahl, ob und wie weit sie sich da einmischen wollen.
Andererseits ist der Einfluss der USA auf den Iran weitaus grösser, wenn Sanktionen verhängt werden.
Ich kenne persönlich weitaus mehr Iraner als Amerikaner. Die Iraner sind nette, anständige und zuverlässige Menschen. Die Amis, die ich kenne übrigens auch. Aber die iranische Regierung ist zum davonlaufen! Das haben mit meine iranischen Freunde auch durchs Band weg so bestätigt.
MarcusFabian hat am 26.04.2014 - 02:30 folgendes geschrieben:
QuoteElias hat am 22.04.2014 - 17:37 folgendes geschrieben:
Überschätzt Du da nicht den Einfluss des Iran auf die USA.
Es war ironisch gemeint.
Ich habe einfach Pesche's Posting genommen und die Protagonisten getauscht.
Es sind diese undifferenzierten Beiträge, welche mich nerven. Alle Beteiligten haben machtpolitische Interessen und/oder kämpfen um Ressourcen & Einflusssphären oder suchen sonst irgendwelche (wirtschaftliche) Vorteile.
Der Westen hatte seinerzeit bei Hitler zu lange gezögert und ohne die USA wären heute die Reinarier am Hebel. Trotz dem Sieg über Nazi-Deutschland traf es die Menschen hinter dem Eisernen Vorhang schlimm. Eine verlorene Generation. Nicht umsonst sind nach dem Zusammenbruch der Sovietunion viele Ostblockstaaten unter den Schutzschirm der NATO geflüchtet.
Kurz: ich kann dem Stil von Putin nichts gutes abringen. Es ist die Fortsetzung der Grosmachtpolitik. Das Niederküppeln von Regimekritikern widerspricht meiner Einstellung.
Wer sich hier im Forum als Demokrat fühlt und unsere Demokratie in den höchsten Tönen lobt und gleichzeitig einen Putin als vorbildlichen Menschen ansieht, ist in meinen Augen irgendwie nicht konsequent. Um es mal höflich auszudrücken.
Russland war auf dem besten weg, zusammen mit Europa und den USA eine der grössten Wirtschaftsräume aufzubauen. Putin hat es versaut.
Die Freude über die USA hält sich beim mir auch in sehr engen Grenzen. Nicht nur wegen 9/11 oder dem Steuerparadies Delaware.
Tauchferien auf Honduras kommen für mich nicht in Frage, weil der Zwischenstopp über die USA geht.
Elias hat am 26.04.2014 - 14:23 folgendes geschrieben:
Die Freude über die USA hält sich beim mir auch in sehr engen Grenzen. Nicht nur wegen 9/11 oder dem Steuerparadies Delaware.
Tauchferien auf Honduras kommen für mich nicht in Frage, weil der Zwischenstopp über die USA geht.
Na so was!!!!
Und ich glaubte die USA und Elias sind Freunde geworden.
Nun ist die Welt wieder rund
Elias hat am 26.04.2014 - 14:23 folgendes geschrieben:
QuoteEs war ironisch gemeint.
Ich habe einfach Pesche's Posting genommen und die Protagonisten getauscht.
Das war mir soweit auch klar. Aber damit hast Du ein neues Statement geschaffen, das noch bedeutend weniger Sinn macht als das von Pesche!
QuoteDer Westen hatte seinerzeit bei Hitler zu lange gezögert und ohne die USA wären heute die Reinarier am Hebel.
Einverstanden. Dennoch ist das kein Persilschein, der besagt, dass die USA alles richtig machen.
Gemäss Churchill machen die USA immer alles richtig - nachdem sie alle anderen Möglichkeiten zuvor ausprobiert haben.
Hand aufs Herz: In den letzten 40 Jahren haben die USA bei der Wahl ihrer Freunde und Verbündeten sehr häufig ins Fettnäpfchen gegriffen (Schah von Persien, Osama Bin Laden, Saddam Hussein ...)
Also: Kritik an den USA muss unter gegeben Umständen durchaus erlaubt sein. Auch wenn die USA in 90% richtig und nur in 10% falsch liegen (wobei wir uns jetzt über diese Aufteilung streiten dürfen). Aber das siehst Du ja offenbar auch so.
QuoteKurz: ich kann dem Stil von Putin nichts gutes abringen. Es ist die Fortsetzung der Grosmachtpolitik. Das Niederküppeln von Regimekritikern widerspricht meiner Einstellung.
Soweit einverstanden. Putin ist ein Machtpolitiker und mit seiner KGB-Erfahrung sicherlich ein sehr guter.
Grossmachtpolitik sehe ich in der Ukraine-Krise allerdings in erster Linie von Seiten der USA, die ja eigentlich mit der Region überhaupt nichts am Hut haben. Ich meine: Da wird ein gewaltsamer Umsturz in Kiev mit-organisiert und -finanziert um ein Volk, das eigentlich nichts weiter will als Wohlstand, Stabilität und Gerechtigkeit auf seine Seite zu ziehen.
Dass sich die Russen von den Geschehnissen in der Ukraine (oder auch der Krim) weitaus mehr betroffen fühlen als die Amerikaner, scheint mir plausibel.
Hacker
Grosse westliche Konzerne könnten in den letzten Jahren möglicherweise Opfer von Hackerangriffen aus dem Iran geworden sein. Dies behauptet eine neue Studie.
Energiekonzerne und Fluggesellschaften sind nur zwei Branchen, die in den letzten zwei Jahren möglicherweise Opfer von iranischen Hackerangriffen geworden sind. Betroffen seien auch Luft- und Raumfahrtkonzerne, Flughäfen, Universitäten, Krankenhäuser und Telekomfirmen in den USA, Israel, China, Saudi Arabien, Indien, Deutschland, Frankreich und England, schreibt die amerikanische Internetsicherheitsfirma Cylance in einer 87-seitigen Studie.
Namen nannte sie nicht. Sollten die iranischen Hacker nicht aufgehalten werden, sei es nur eine Frage der Zeit, bis die Weltsicherheitslage Schaden nähme, warnte die in Kalifornien ansässige Firma. Es handele sich um haltlose Anschuldigungen, sagte der Sprecher des Irans bei den Vereinten Nationen. Das FBI wollte sich zu dem Bericht nicht äussern.
Immer wieder werden Hackerangriffe auf Staaten zurückgeführt. Südkorea machte Anfang Jahr Nordkorea für einen massiven Cyberangriff auf die Computernetze mehrerer seiner TV-Sender und Banken verantwortlich. Staatliche russische Hacker werden auch hinter einem Angriff auf die Grossbank JP Morgan vermutet.
Der Oelpreis saust in die Tiefe. Da gibt es sehr wahrscheinlich kein tragfähiges Abkommen in Wien mit dem Iran.
Pidu hat am 03.07.2015 - 17:43 folgendes geschrieben:
QuoteDer Oelpreis saust in die Tiefe. Da gibt es sehr wahrscheinlich kein tragfähiges Abkommen in Wien mit dem Iran.
Der Ölpreis ging runter WEIL ein tragfähiges Abkommen in Aussicht stand
Iran greift US-Truppen im Irak an - «Rache für Soleimani»
Als Vergeltung für den Tod von General Kassem Soleimani hat der Iran die US-Truppen im Irak angegriffen und damit die Furcht vor einem Krieg in Nahost geschürt.
08.01.2020 03:37
Mehr als ein Dutzend ballistische Raketen seien von iranischem Territorium aus auf mindestens zwei irakische Militärstützpunkte abgefeuert worden, auf denen US-Truppen und Soldaten der internationalen Militärkoalition stationiert seien, teilte das Verteidigungsministerium in Washington mit. Die iranischen Revolutionsgarden bestätigten den Angriff. Sie hätten die Raketen als Rache für den Tod Soleimanis abgefeuert.
Angegriffen wurden den Angaben zufolge der Luftwaffenstützpunkt Al-Asad westlich von Bagdad sowie einen Stützpunkt in Erbil in der Kurdenregion im Nordirak. Berichte über Opfer oder Schäden gab es zunächst nicht. In Erbil sind auch deutsche Soldaten stationiert. Sie seien wohlbehalten, teilte die Bundeswehr mit.
"Wir arbeiten an ersten Schadenseinschätzungen", sagte der Pentagon-Sprecher. Die USA würden alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um ihre Soldaten, Partner und Verbündeten in der Region zu schützen und zu verteidigen. US-Präsident Donald Trump sei informiert worden und beobachte die Entwicklung genau. Aussenminister Mike Pompeo und Verteidigungsminister Mark Esper kamen zu Beratungen ins Weisse Haus.
QuoteAll is well! Missiles launched from Iran at two military bases located in Iraq. Assessment of casualties & damages taking place now. So far, so good! We have the most powerful and well equipped military anywhere in the world, by far! I will be making a statement tomorrow morning.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 8, 2020
Trump hatte den Iran vor Vergeltungsangriffen gewarnt und mit "harten und schnellen" Gegenangriffen gedroht. Die US-Luftfahrtbehörde sperrte für amerikanische Airlines den Luftraum über dem Irak, dem Iran, dem Persischen Golf und dem Golf von Oman. Die Furcht vor einer weiteren Eskalation des Konflikts belastete die Aktienmärkte in Fernost. Der Ölpreis legte kräftig zu.
Iran droht mit mehr Angriffen
Die Führung in Teheran hatte Vergeltung für die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA am Freitag angekündigt und dabei auch von einem "historischer Alptraum" für die Amerikaner gesprochen. Nur wenige Stunden nach der Beerdigung Soleimanis in seiner Heimatstadt Kerman am Dienstag folgte der Angriff am frühen Mittwochmorgen.
Die Revolutionsgarden forderten die USA auf, ihre Truppen aus der Region zurückzuziehen, um Tote zu vermeiden und drohten mit weiteren Angriffen. Die Raketenangriffe auf Ziele im Irak seien nur der erste Schritt gewesen, sagt ein Kommandeur der Eliteeinheit im iranischen Fernsehen. Der Iran werde die Amerikaner nicht verschonen.
Soleimani wurde im Iran als Nationalheld verehrt und hat quer durch den Nahen Osten ein Netzwerk mit dem Iran verbündeter Milizen aufgebaut. Irans Gegner betrachten den General dagegen als einen der einflussreichsten Terroristen der Welt.
(Reuters/cash)
Trump nimmt Drohung mit Angriffen auf iranische Kulturgüter zurück
US-Präsident Donald Trump hat sich von seiner Drohung mit Angriffen auf Irans Kulturgüter distanziert. Die USA würden sich bei möglichen Vergeltungsschlägen gegen den Iran an geltendes Recht halten, sagte Trump am Dienstag im Weissen Haus während des Besuchs des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis. Wenn Angriffe auf Kulturstätten verboten seien, werde er sich daran halten. "Ich befolge gerne Gesetze", sagte Trump. Kritiker sahen Trumps Drohung vom Wochenende mit Angriffen auf kulturell bedeutende Ziele im Iran als Aufruf zu einem Kriegsverbrechen.
07.01.2020 22:11
Trump stellte es jedoch als unfair dar, dass sich die USA an internationales Recht halten müssten, während der Iran wahllos Amerikaner angreife. "Sie dürfen unsere Bürger töten, sie dürfen unsere Bürger zu Krüppeln machen, sie dürfen alles in die Luft sprengen, das wir haben - und nichts stoppt sie. Und wir sollen verschiedenen Gesetzen zufolge sehr vorsichtig mit ihrem kulturellen Erbe umgehen", sagte Trump. "Aber es ist für mich okay", sagte der Präsident weiter. Gleichzeitig warnte er die Führung in Teheran: "Falls der Iran irgendetwas macht, was er nicht tun sollte, werden sie die Konsequenzen erleben. Und das sehr stark."
Zuvor hatten bereits Aussenminister Mike Pompeo und Pentagon-Chef Mike Esper erklärt, die USA würden sich an internationales Recht halten. Trump hatte am Samstag mit Angriffen auf Dutzende iranische Ziele gedroht, darunter auch kulturell bedeutende Orte. Die Drohung sorgte im In- und Ausland für Entrüstung. Trump reagierte damit auf Vergeltungsdrohungen aus Teheran wegen der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani bei einem US-Angriff im Irak./jbz/DP/he
(AWP)
Lufthansa streicht Flug nach Teheran
Die Lufthansa hat den einen für Mittwoch geplanten Flug von Frankfurt in die iranische Hauptstadt Teheran gestrichen. Dies sei "vorsorglich" wegen der derzeitigen Lage in der Region geschehen, sagte eine Lufthansa-Sprecherin auf Anfrage in Frankfurt. Noch keine Entscheidung gebe es zu möglichen Änderungen von Flugrouten im Nahen Osten.
08.01.2020 08:25
Der Iran hatte zuvor mit Raketen US-Militärstützpunkte im Irak angegriffen. Daraufhin untersagte die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA US-Flugzeugen die Nutzung des Luftraums in Teilen des Nahen Ostens. Über dem Persischen Golf, dem Golf vom Oman, im Irak und im Iran dürften in den USA registrierte Flugzeuge "wegen erhöhter militärischer Aktivitäten und steigender politischer Spannungen" nicht mehr operieren, hiess es in einer Mitteilung am Dienstag (Ortszeit)./brd/DP/jha
(AWP)
USA bereiten mögliche Evakuierung aus dem Nahen Osten vor
Für den Fall, ihre Bürger wegen des Konflikts mit dem Iran aus dem Nahen Osten ausfliegen zu müssen, haben die USA mehrere Transporthubschrauber und Flugzeuge nach Zypern verlegt. Wie die konservative Athener Zeitung "Kathimerini" am Donnerstag berichtete, seien am Mittwoch acht US-Hubschrauber vom Typ "Chinook" und "Black Hawk" vom griechischen Militärflughafen bei Eleusis nahe Athen nach Zypern geflogen. Sie machten einen Zwischenstopp auf der Touristeninsel Rhodos. Auch C-130-Transporflugzeuge seien vom US-Stützpunkt Souda (Kreta) nach Zypern abgeflogen.
09.01.2020 11:51
Bereits am Mittwoch hatte die Regierung Zyperns mitgeteilt, dass die USA einen Antrag zur Stationierung von Truppen auf der Mittelmeerinsel gestellt hatten. Es handele sich um eine "rein humanitäre Aktion", hatte der zyprische Aussenminister, Nikos Christodoulides, im zyprischen Staatsrundfunk (RIK) gesagt. Dem Antrag habe die Regierung in Nikosia zugestimmt, teilte er weiter mit.
Zypern war bereits 2006 Drehscheibe einer der grössten Evakuierungen der vergangenen Jahrzehnte geworden. Damals waren nach einer schweren Krise im Libanon mehr als 150 000 Bürger westlicher Staaten über Zypern aus dem Nahen Osten ausgeflogen worden./tt/axa/DP/mis
(AWP)
Lufthansa fliegt wieder nach Teheran
Nach eintägiger Unterbrechung wegen der Zuspitzung des Iran-Konflikts nimmt die Lufthansa am Donnerstag ihre Flüge in die iranische Hauptstadt Teheran wieder auf. Die Maschine werde Frankfurt am Nachmittag zwar voraussichtlich mit vierstündiger Verspätung verlassen, stehe aber im Flugplan (LH 600), sagte ein Sprecher der Fluggesellschaft auf Nachfrage. "Die Verbindung soll von heute an wieder täglich angeboten werden."
09.01.2020 11:33
Teheran wird über einen gesonderten Korridor angeflogen, den Deutschlands grösste Fluggesellschaft ungeachtet der aktuellen Spannungen in der Region für sicher erachtet. Den übrigen Luftraum über Iran und dem Nachbarland Irak wird die Lufthansa bis auf Weiteres weiterhin meiden. Flüge in Richtung Indien müssen daher nach Angaben des Sprechers einen Umweg von wenigen Minuten machen.
Nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen General Ghassem Soleimani nahe Bagdad Ende vergangener Woche hatte der Iran als Vergeltungsschlag in der Nacht zum Mittwoch zwei von den Amerikanern genutzte Militärstützpunkte im Nachbarland Irak mit Raketen beschossen. Die Sorge vor einer weiteren Eskalation bleibt./ben/DP/mis
(AWP)
Abschuss von Flugzeug im Iran vermutet - Untersuchungen laufen weiter
Nach dem Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran verdichten sich die Hinweise auf einen versehentlichen Raketenbeschuss durch den Iran als Ursache. Die Regierungen in Kanada und Grossbritannien haben nach eigenen Angaben Informationen, die auf den Abschuss durch eine iranische Rakete hinweisen. Diese Theorie wird US-Medienberichten zufolge auch in den USA verfolgt. Offiziell wird die Ursache für den Absturz weiter untersucht.
10.01.2020 06:31
Das Flugzeug mit 176 Menschen an Bord war am Mittwoch abgestürzt, kurz nachdem der Iran zwei von US-Soldaten genutzte Stützpunkte im Irak angegriffen hatte. Bei dem Absturz gab es keine Überlebenden. Der Iran will nun auch Fachleute unter anderem aus den USA in die Untersuchungen einbeziehen. Die Nationale Behörde für Transportsicherheit in Washington erklärte, dass sie sich an der Untersuchung beteilige.
Das Flugzeug war am Mittwoch auf dem Weg von Teheran nach Kiew kurz nach dem Start abgestürzt. Der Iran hatte Spekulationen über einen Abschuss zurückgewiesen und einen technischen Defekt als Ursache angeführt. Unter den Absturzopfern waren 63 Kanadier.
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sagte am Donnerstag, seine Regierung habe Informationen "von mehreren Quellen, von unseren Alliierten und eigene Informationen". Die Beweise seien "sehr klar". Der britische Regierungschef Boris Johnson sprach einer Mitteilung zufolge von einem "Korpus an Informationen", der auf einen Abschuss durch eine iranische Rakete hinweise.
Der US-Sender CBS berichtete, US-Geheimdienste hätten Signale von einem Radar empfangen, das eingeschaltet worden sei. US-Satelliten hätten ausserdem den Start von zwei Boden-Luft-Raketen kurz vor der Explosion des Flugzeugs entdeckt. CNN berichtete, der Theorie eines versehentlichen Abschusses durch den Iran lägen die Analyse von Satelliten-, Radar- und anderen elektronischen Daten zugrunde, die routinemässig vom US-Militär und den Geheimdiensten gesammelt würden.
Die Ukraine hat bereits eigene Experten in den Iran geschickt. Der Leiter der iranischen Luftfahrtbehörde, Ali Abedsadeh, gab am Donnerstagabend im iranischen Fernsehen bekannt, dass der Iran auch Boeing-Fachleute aus den USA, Kanada und Frankreich an den Untersuchungen zur Absturzursache der ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran beteilige.
Die Blackbox des Flugzeuges solle im Iran untersucht werden. Falls dies aber aus technischen Gründen nicht möglich sein sollte, wären auch Untersuchungen im Ausland denkbar. Es sollten alle technischen Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, um die Absturzursache umgehend zu klären, sagte Abedsadeh. Die Vermutung, die Maschine sei von einem iranischen Raketenabwehrsystem getroffen worden, bezeichnete er als absurd.
Aufgrund der Sicherheitslage in der Region hatte die Lufthansa am Donnerstag ein Flugzeug auf dem Weg in die iranische Hauptstadt Teheran umkehren lassen. Auch der Lufthansa-Flug von und nach Teheran am Freitag wurde gestrichen.
Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran standen die Zeichen nach den gezielten Militärschlägen vorerst auf Entspannung. Die Lage am Persischen Golf war eskaliert, nachdem die USA den iranischen Top-General Ghassem Soleimani Ende vergangener Woche in Bagdad gezielt getötet hatten. Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch mit einem - angekündigten - Angriff auf zwei von den USA genutzte Militärbasen im Irak geantwortet. Danach hatten Trump und Irans Präsident Hassan Ruhani angekündigt, den Konflikt zunächst auf politischer Ebene führen zu wollen.
Trump verteidigte das Vorgehen der USA gegen Soleimani erneut. Bei einem Wahlkampfauftritt in Toledo im US-Bundesstaat Ohio bezeichnete er Soleimani als "sadistischen Massenmörder". "Soleimani hat aktiv neue Angriffe geplant und hatte sehr ernsthaft unsere Botschaften im Blick und nicht nur die Botschaft in Bagdad. Aber wir haben ihn gestoppt", sagte Trump. Zuvor hatte er im Weissen Haus gesagt, Soleimani habe die US-Botschaft in die Luft jagen wollen.
Trump ging mit seinen Äusserungen über die bisherige Darstellung der US-Regierung der Beweggründe für den Angriff auf Soleimani hinaus. Die Demokraten hatten Zweifel an der Begründung angemeldet, wonach Soleimani bevorstehende Angriffe auf US-Bürger geplant habe, und kritisierten auch, dass die US-Regierung in der Angelegenheit zu wenig Informationen preisgebe. Trump warf den Demokraten in Toledo vor, alles an die Medien weiterzugeben, wenn sie informiert würden.
Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am Donnerstag eine Resolution, mit der ein eigenmächtiges militärisches Vorgehen von Trump gegen den Iran verhindert werden soll. Mit ihrer Mehrheit in der Kammer stimmten die Demokraten für einen entsprechenden Beschluss, der den Republikaner Trump zur Einbeziehung des Parlaments zwingen soll. Der Vorstoss dürfte symbolischen Charakter haben: Die Demokraten dominieren zwar das Abgeordnetenhaus, den Senat aber die Republikaner. Eine Mehrheit für die Resolution dürfte dort nicht zustandekommen. Ohnehin dürfte sie spätestens an einem Veto Trumps scheitern.
Die EU-Aussenminister beraten am Freitag (15.00 Uhr) bei einem Sondertreffen in Brüssel über die Krisenherde in Nahost und Libyen. Von dem Treffen soll vor allem ein Signal der Geschlossenheit ausgehen. Die Staatengemeinschaft hatte in beiden Konflikt jüngst versucht, ihre diplomatischen Kanäle zu nutzen. Für Deutschland wird Bundesaussenminister Heiko Maas in Brüssel erwartet.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält die Lage am Persischen Golf weiter für unberechenbar. Die Nato reagierte auf Trumps Aufforderung, das Militärbündnis müsse zusätzlich zur Stabilität im Nahen Osten und dem Kampf gegen Terrorismus beitragen. Die Nato habe das Potenzial dazu, sagte Stoltenberg. "Und wir prüfen, was wir zusätzlich tun können." Trump ging am Donnerstag sogar so weit zu sagen: "Ich denke, die Nato sollte erweitert werden und wir sollten den Nahen Osten einbeziehen." Kurz zuvor hatte er über einen solchen Erweiterungsvorschlag allerdings eher im Scherz gesprochen und einen möglichen neuen Namen ins Spiel gebracht./lkl/cy/DP/zb
(AWP)
Lufthansa-Tochter Austrian streicht Teheran-Flüge
(Ausführliche Fassung) - Die Lufthansa -Tochter Austrian Airlines hat nach dem Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran ihre Flüge in die iranische Hauptstadt bis einschliesslich 20. Januar gestrichen. Das teilte das Unternehmen am Freitag der österreichischen Nachrichtenagentur APA mit. Die Entscheidung sei "aufgrund der aktuellen Meldungen und der veränderten Einschätzung der Sicherheitslage für den Luftraum rund um den Flughafen in Teheran" erfolgt.
10.01.2020 13:39
Bereits am Donnerstag war eine Austrian-Maschine auf dem Weg nach Teheran während des Fluges wieder umgedreht. Am Mittwoch hatte die Fluglinie zudem einen Flug nach Erbil und zurück kurzfristig gestrichen. Auch die Lufthansa fliegt vorerst nicht in den Iran, auch sie hatte am Donnerstag ein Flugzeug vorsorglich umkehren lassen.
Die Airline Norwegian meidet vorerst den iranischen Luftraum. Aufgrund der unklaren Situation leitet die norwegische Billigfluggesellschaft ihre Flüge von und nach Dubai bis auf Weiteres um, wie eine Norwegian-Sprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Es handele sich um eine Vorsichtsmassnahme. Die Fluglinie stehe in engem Kontakt mit den Luftfahrtbehörden und befolge deren Empfehlungen. Bereits am Mittwochabend seien in Stockholm und Oslo erste Maschinen gestartet, die eine andere Route Richtung Dubai genommen hätten.
Am Mittwoch war ein ukrainisches Flugzeug im Iran abgestürzt, alle 176 Menschen an Bord starben. Zuletzt verdichteten sich die Hinweise, dass ein versehentlicher Raketenbeschuss durch den Iran die Ursache sein könnte. Die Regierungen in Kanada und Grossbritannien berichteten von Informationen, die auf den Abschuss durch eine iranische Rakete hinweisen. Diese Theorie wird US-Medienberichten zufolge ebenfalls in den USA verfolgt, der Iran wies Spekulationen über einen Abschuss zurück. Offiziell wird die Ursache für den Absturz noch untersucht./nif/trs/DP/jha
(AWP)
US-Verteidigungsmsinister sieht keinen Beweis für Angriffspläne auf Botschaften
Nach der gezielten Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani wachsen die Zweifel an der Begründung von US-Präsident Donald Trump für die umstrittene Operation. US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte dem US-Sender CBS am Sonntag auf die Frage nach einem Beweis für die von Trump angeführten angeblichen Angriffspläne auf vier US-Botschaften: "Ich habe in Bezug auf vier Botschaften keinen gesehen."
13.01.2020 06:36
Trump hatte dem Sender Fox News am Freitagabend gesagt, dass "wahrscheinlich" die Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen werden sollte. Dann ergänzte der Republikaner: "Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären."
Trump hatte die gezielte Tötung Soleimanis am 3. Januar in Bagdad mit einer unmittelbar bevorstehenden Bedrohung für Amerikaner gerechtfertigt, womit die Operation aus US-Sicht ein legitimer Anti-Terror-Einsatz gewesen wäre. Die US-Demokraten meldeten Zweifel an der Begründung an und kritisierten, dass der Kongress vorab nicht konsultiert worden war. Eine Unterrichtung im Kongress durch die Regierung am vergangenen Mittwoch sorgte auch bei einigen Republikanern für Kritik.
Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte dem Sender ABC am Sonntag: "Ich glaube nicht, dass die Regierung gegenüber dem Kongress der Vereinigten Staaten ehrlich war." Der demokratische Senator Chris Murphy hatte am Freitag mit Blick auf Trumps Aussagen bei Fox News auf Twitter geschrieben: "Lassen Sie uns klar sein - wenn es Beweise für unmittelbar bevorstehende Angriffe auf vier Botschaften gäbe, hätte die Regierung das bei unserer Unterrichtung am Mittwoch gesagt. Das haben sie aber nicht."
Esper betonte, Trump habe in Bezug auf die vier US-Botschaften keine spezifischen Beweise angeführt, sondern von einer Möglichkeit gesprochen. Er teile die Meinung des Präsidenten. "Meine Erwartung war, dass sie es auf unsere Botschaften abgesehen haben." Er fügte hinzu: "Wir hatten Informationen, dass es innerhalb weniger Tage einen Angriff geben würde, der ein breites Ausmass haben würde, mit anderen Worten: mehr als ein Land."
Auch Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien antwortete bei dem Thema am Sonntag ausweichend. O'Brien wurde bei ABC gefragt, warum die betroffenen Botschaften nicht alarmiert und evakuiert worden seien, wenn es eine Bedrohung gegeben habe. Er antwortete: "Wir werden nicht jedes Mal abhauen, wenn uns jemand bedroht."/cy/DP/zb
(AWP)
