TTIP Transatlantisches Freihandelsabkommen

    NAFTA / TTIP Beitrag vom 24. Februar 2016

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    Die einstige Industriemetropole verfällt (Beitrag vom 24. Februar 2016)

    Die Jobs sind weg

    Ehemalige Auto-Hochburg wurde zum "Rust Belt"

    Die Region Detroit hat seit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens NAFTA Hunderttausende Arbeitsplätze verloren. Kritiker geben dem Abkommen die Schuld.

    "Sie mussten hier mindestens den Gewerkschaftslohn zahlen, das haben sie nicht geschafft", sagt der ehemalige Industriearbeiter Bob Bowen. "Also sind sie zuerst in den Süden der USA. Dann stiegen dort die Löhne und mit NAFTA gingen die Jobs über die Grenze. Jetzt sind sie in Mexiko." Das NAFTA ("North American Free Trade Agreement") wurde 1994 zwischen den USA, Mexiko und Kanada beschlossen.

    Aufstieg und Fall der Stadt Detroit Das unmittelbar an der Grenze zu Kanada liegende Detroit ist Amerikas Autostadt schlechthin. Alle drei großen US-Autobauer General Motors (GM), Ford und Chrysler haben im Großraum Detroit (Bundesstaat Michigan) ihren Sitz. Mit den "Big Three" erlebte die Stadt bis Mitte des 20. Jahrhunderts einen rasanten Aufstieg. Seither ging es in mehreren Krisenwellen der Autobranche mit Detroit steil bergab.

    Die Automobil-Ikone ist zum traurigen Wahrzeichen der verfallenden Schwerindustrie des "Rust Belt" (Rostgürtel) im Nordosten der USA geworden. Die "Motortown" zählt seit langem zu den größten sozialen Brennpunkten der Vereinigten Staaten mit steigender Arbeitslosigkeit, hoher Kriminalität und riesigen Bauruinen mitten im Zentrum. Einst standen dort Art-Deco-Kinosäle, Opernhäuser, prunkvolle Kaufhäuser. Heute sucht das darbende Detroit in Kasino-Bauten Glück und Geld.

    Die Stadt schrumpfte von 1,85 Millionen Einwohnern vor 50 Jahren auf knapp die Hälfte zusammen. Besserverdienende flüchteten ganz oder zumindest bis in die Vororte.


    http://www.3sat.de/page/?sourc…lschaft/185418/index.html




    Die Jobs wurden nach Mexiko verlagert, aber auch die sind mit dem Einkommen nicht zufrieden. 6 Dollar pro Stunde.

    Erfahrungen aus dem TTIP-Lesesaal: Mehr Transparenz wagen?

    Vor der laufenden, wohl entscheidenden 12. TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel durften Bundestagsabgeordnete im digitalen Lesesaal Einblick nehmen. Gleichzeitig wurden sie zu Stillschweigen verpflichtet. Sorgt das für mehr Transparenz? tagesschau.de hat nachgefragt.


    Zusammengestellt von Ute Welty, tagesschau.de


    Hinter verschlossenen Türen wird in Brüssel der wohl wichtigste Teil des Freihandelsabkommens TTIP verhandelt. Eine ganze Woche lang geht es um Marktzugang, Regulierungsfragen und Investitionsschutz für europäische und amerikanische Unternehmen. Seit Juli 2013 laufen die Gespräche zwischen EU und USA über die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft". Mit rund 800 Millionen Verbrauchern würde so der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen.


    Durch den Wegfall von Zöllen und sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnissen - etwa technischen Standards und Zulassungsvorschriften - soll TTIP mehr Wachstum und neue Jobs schaffen. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt.

    Lesesaal will für mehr Transparenz sorgen

    Die Kritik an TTIP zielt sowohl auf den Inhalt als auf die Art der Verhandlung ab. Mangelnde Transparenz lautet der oft geäußerte Vorwurf. Nach langem Hin und Her wurde für die Bundestagsabgeordneten deswegen ein digitaler Lesesaal eingerichtet – hinter verschlossenen Türen und unter strengen Auflagen.


    So mussten sich die Abgeordneten verpflichten, über das Gelesene Stillschweigen zu bewahren. Mobiltelefone waren verboten. In Interviews mit tagessschau.de bewerten Abgeordnete aller Fraktionen, was ein solcher Lesesaal in Sachen Transparenz tatsächlich bringt.


    http://www.tagesschau.de/inland/ttip-lesesaal-101.html

    http://www.blick.ch/news/polit…eundschaft-id4954798.html


    "Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einem Treffen mit Obama mit Blick auf TTIP: «Wir sollten uns sputen.» Sie betonte, das Freihandelsabkommen sei aus europäischer Perspektive sehr wichtig für das Wirtschaftswachstum in Europa. Angesichts der weit fortgeschrittenen Verhandlungen beim transpazifischen Handelsabkommen TPP sei Eile geboten.

    «Ich bin froh, dass der Präsident die Verhandlungen unterstützen will. Wir sollten unseren Teil dazu beitragen», sagte Merkel."

    Es ist ja somit klar, wohin die Merkel Europa leiten will.

    Nun, wir kennen die Auswirkungen vom NAFTA, dem Freihandelsabkommen zw. USA, Kanada und Mexico:


    Zuvor hatten US-Arbeiter anständige Löhne und Sozialleistungen entsprechend den vergleichsweise strengen US-Standards.


    Danach haben mehr und mehr mexikanische Firmen diese Standards unterwandert: Grosse Zulieferer der Automobilindustrie sind nahe der Grenze zur USA (Tichunana) entstanden. Mit Billig-Lohnarbeitern nahe Sklaven-Niveau.


    Positive Konsequenz: Die Preise für Autos sind in den USA gesunken.


    Negative Konsequenz: Amerikanische Arbeiter haben ihre Arbeit an die Billig-Konkurrenz aus Mexico verloren und auch die Mexikaner waren mit den schlechten Arbeitsbedingungen zu Niedrigstlöhnen nicht zufrieden.


    Mit TTIP droht uns nun dasselbe in Europa. Nämlich, dass auch hier Arbeitsplätze abgebaut werden zu Gunsten von "Sklavenarbeit" aus Mexico und anderen Billigst-Lohn-Ländern.

    Freihandelspakt TTIP: Dokumente jetzt publik

    Die TTIP-Papiere waren unter Verschluss, nur Bundestagsabgeordnete durften sie lesen, aber nicht darüber sprechen. Greenpeace hat jetzt eine Abschrift der Verhandlungen von USA und EU publik gemacht.

    Die US-Regierung setzt Europa bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP deutlich stärker und weitreichender unter Druck als bisher bekannt. Das geht aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente hervor. Das Material von insgesamt 240 Seiten stellte die Umweltschutzorganisation Greenpeace zur Verfügung, die heute alle Dokumente öffentlich gemacht hat. Sie zeigen den Stand vor der am Freitag abgeschlossenen 13. Verhandlungsrunde.


    Mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen bestätigten den Medien, dass es sich bei den Dokumenten um aktuelle Papiere handelt. Greenpeace ist nach eigenen Angaben im Besitz der Originale. Im Vorfeld haben sich die «Süddeutsche Zeitung» wie auch die Sender WDR und NDR damit auseinander gesetzt.

    Washington droht der europäischen Autoindustrie

    Demnach droht Washington damit, Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Gleichzeitig attackiere die US-Regierung das grundlegende Vorsorgeprinzip beim EU-Verbraucherschutz, der 500 Millionen Europäer derzeit vor Gentechnik und Hormonfleisch in Nahrungsmitteln bewahre, heisst es in dem Bericht der «Süddeutschen Zeitung».


    Die Dokumente offenbaren zudem, dass sich die USA dem dringenden europäischen Wunsch verweigern, die umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Konzernklagen durch ein öffentliches Modell zu ersetzen. Sie haben stattdessen einen eigenen Vorschlag gemacht, der bisher unbekannt war.

    Lockerung des Konsumentenschutzes verlangt

    Mit der Veröffentlichung will Greenpeace der Öffentlichkeit einen ungefilterten Einblick in den Verhandlungsstand geben. Während die EU ihre Vorschläge veröffentlicht, beharren die USA bislang auf Geheimhaltung ihrer Positionen. TTIP-Gegner üben immer wieder scharfe Kritik an dieser Intransparenz. Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch sprach mit Blick auf die Unterlagen von einem «Albtraum», der «sehr bald Realität werden» könnte. Besondere Sorge bereiten ihm die Forderungen der USA nach einer Lockerung des Konsumentenschutzes.


    So wollten die Vereinigten Staaten Produktverbote zum Schutz der menschlichen Gesundheit nur zulassen, wenn diese wissenschaftlich belegt seien, berichten «SZ», WDR und NDR. Europa dagegen verbietet Produkte wie hormonbehandeltes Fleisch oder Genfood häufig schon vorsorglich bei Hinweisen auf Risiken. In den USA kommt es dagegen oft erst zu Verboten, wenn Menschen zu Schaden gekommen sind.


    (sda/gku/me)

    Ja, die Amerikaner. Nun ist es offensichtlich, dass genmanipulierte Lebensmitten auf das Hirn einwirken. Denn so überheblich kann kein normaler Menschen sein. Wer weiss was noch kommt, aber wenn wir nicht aufpassen sind wir die neuen Slaven der USA oder sind wir es schon???.

    TTIP-Offenlegung beunruhigt Schweizer Bauern

    Die TTIP-Papiere waren unter Verschluss, Greenpeace hat sie jetzt öffentlich gemacht. Schweizer Bauern fürchten angesichts der neusten Erkenntnisse um ein Drittel der hiesigen Höfe.

    Die US-Regierung setzt Europa bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP deutlich stärker und weitreichender unter Druck als bisher bekannt. Das geht aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente hervor. Das Material von insgesamt 240 Seiten stellte die Umweltschutzorganisation Greenpeace zur Verfügung, die heute alle Dokumente öffentlich gemacht hat. Sie zeigen den Stand vor der am Freitag abgeschlossenen 13. Verhandlungsrunde.


    Mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen bestätigten den Medien, dass es sich bei den Dokumenten um aktuelle Papiere handelt. Greenpeace ist nach eigenen Angaben im Besitz der Originale. Im Vorfeld haben sich die «Süddeutsche Zeitung» wie auch die Sender WDR und NDR damit auseinander gesetzt.

    Enthüllung Teil der Verhandlungstatik

    Die Greenpeace-Aktion stiess auf Kritik: Die Enthüllung der Dokumente sei Teil der Verhandlungstaktik, ist Martin Naville überzeugt. Der Chef der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer ist der Meinung, «dass da jemand von europäischer Seite Druck auf die Amerikaner ausüben will». Ddie Aufregung über den Inhalt der Dokumente sei völlig übertrieben: Dass die USA bisher bei den heikelsten Fragen, etwa dem Genfood, noch auf ihrem Standpunkt beharre, sei nur logisch. «In solchen Verhandlungen schlachtet man die heiligsten Kühe immer erst ganz am Schluss.»


    Den Dokumenten zufolge droht Washington damit, Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Gleichzeitig attackiere die US-Regierung das grundlegende Vorsorgeprinzip beim EU-Verbraucherschutz, der 500 Millionen Europäer derzeit vor Gentechnik und Hormonfleisch in Nahrungsmitteln bewahre, heisst es in dem Bericht der «Süddeutschen Zeitung».

    Schweizer Bauern beunruhigt

    Eine mögliche Lockerung bei den Agrarexporten beunruhigt die Schweizer Bauern. TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, beunruhigt die Schweizer Bauern. Über drohende finanzielle Einbussen hatte auch die «Handelszeitung» bereits berichtet. Würde der Markt auch im Agrarbereich komplett geöffnet, könnte die Zahl der hiesigen Bauernbetriebe um rund ein Drittel sinken, schätzt Francis Egger vom Schweizer Bauernverband (SBV). Egger sagt:«Wir sind nicht grundsätzlich gegen ein Freihandelsabkommen.»


    Sollten die Einfuhrkontingente und -zölle jedoch komplett wegfallen, dann könnten die Schweizer Bauern preismässig nicht mithalten, sagte Egger. In diesem Fall könnte rund ein Drittel der Schweizer Bauernbetriebe verschwinden. Konkret könnte die Zahl der Betriebe von 54'000 auf 40'000 sinken.

    Lockerung des Konsumentenschutzes verlangt

    Mit der Veröffentlichung der TTIP-Abschriften will Greenpeace der Öffentlichkeit einen ungefilterten Einblick in den Verhandlungsstand geben. Während die EU ihre Vorschläge veröffentlicht, beharren die USA bislang auf Geheimhaltung ihrer Positionen. TTIP-Gegner üben immer wieder scharfe Kritik an dieser Intransparenz. Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch sprach mit Blick auf die Unterlagen von einem «Albtraum», der «sehr bald Realität werden» könnte. Besondere Sorge bereiten ihm die Forderungen der USA nach einer Lockerung des Konsumentenschutzes.


    ISo wollten die Vereinigten Staaten Produktverbote zum Schutz der menschlichen Gesundheit nur zulassen, wenn diese wissenschaftlich belegt seien, berichten «SZ», WDR und NDR. Europa dagegen verbietet Produkte wie hormonbehandeltes Fleisch oder Genfood häufig schon vorsorglich bei Hinweisen auf Risiken. In den USA kommt es dagegen oft erst zu Verboten, wenn Menschen zu Schaden gekommen sind.


    (sda/gku/me)