Unter Druck wegen Korruptionsskandal: Es tauchen immer neue Mitschnitte sensibler Telefonate im Internet auf, welche den türkischen Regierungschef Erdogan in Bedrängnis bringen. Nun droht dieser, Youtube und Facebook zu verbieten.
http://www.tagesanzeiger.ch/au…bookVerbot/story/11383849
Das kommt einem Schuldeingeständnis gleich.
http://www.nzz.ch/aktuell/inte…fenbar-twitter-1.18267577
Er wurde demokratisch gewählt, so wie Putin und andere Idioten auch.
Also muss es richtig sein, was er macht, oder nicht?
Der türkische Premier liess Twitter blockieren. Dabei hat Tayyip Erdogan die Rechnung ohne das digital fitte Volk gemacht.
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So etwas nennt man ein klassisches Eigentor. Nachdem die Türkei in der Nacht auf Freitag den Kurznachrichtendienst Twitter gesperrt hat, ist im Land so viel getwittert worden wie noch nie. Noch in der Nacht verbreiteten Nutzer und verschiedene Medien Tipps, wie sich die Zensur umgehen lässt. Nach Angaben der alternativen Nachrichten-Website Zete.com wurden schon bis zum Morgen rund 2,5 Millionen Tweets veröffentlicht. Kurz vor Mittag umging auch Staatspräsident Abdullah Gül die Sperrung und brach sein einmonatiges Twitter-Schweigen. «Die komplette Sperrung von sozialen Netzwerken ist nicht akzeptabel», kritisierte Gül.
Mit rund 15 Millionen Usern rangiert die Türkei unter den Top Ten der Twitter-Nationen. Auch die Regierung nutzt das Medium gerne und ausführlich. In Echtzeit hat die regierende «Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung» in den letzten Wochen über die Wahlkampfauftritte des Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan berichtet. An einem Auftritt am Donnerstag hatte Erdogan freilich erklärt: «Twitter und solche Sachen werden wir mitsamt den Wurzeln ausreissen.» Was die internationale Gemeinschaft dazu sage, sei ihm egal. Die Kritik aus dem Ausland liess nicht lange auf sich warten.
Das britische Aussenministerium erklärte, London habe den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU) lange unterstützt. Als Beitrittskandidat müsse die Türkei die zentralen Werte der EU wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fördern. Der für die Beitrittsverhandlungen zuständige EU-Kommissar Stefan Füle sagte, er sei sehr besorgt darüber, dass die Türkei die Sperrung mit der Verletzung von Persönlichkeitsrechten rechtfertige. «Die freie Kommunikation und die freie Wahl der Mittel ist ein fundamentales EU-Recht», erklärte Füle. Der Präsident des Europa-Parlaments, Martin Schulz, warf der Türkei vor, einen Feldzug gegen alle Medien und die Presse zu führen, die sie nicht direkt beeinflussen und kontrollieren könne.
Die Sperrung erfolgt nur neun Tage vor den Kommunalwahlen, die weithin als Stimmungstest für Erdogan gelten. Der Regierungschef steht wegen schwerer Korruptionsvorwürfe seit drei Monaten unter Druck. Zwar ist es ihm gelungen, den Fortgang der Ermittlungen zu unterbinden – zuletzt verhinderte die AKP dank ihrer Mehrheit, dass Details aus der Anklageschrift gegen vier ehemalige, inkriminierte Minister im Parlament verlesen werden. Zudem hat die Regierung im Eilverfahren Gesetze durchgedrückt, die die Unabhängigkeit der Justiz aushebeln und das Internet zensieren.
Es ist Erdogan bisher aber nicht gelungen, zu verhindern, dass Whistleblower täglich neue Mitschnitte von abgehörten Telefongesprächen veröffentlichen. Darin erscheint der Regierungschef als Politiker, der sein Land in Gutsherrenart regiert. Er bestimmt, wer wie und was berichtet, wer welche Aufträge bekommt oder wann und wo gebaut wird. Einige der Mitschnitte hat Erdogan bestätigt, andere bezeichnet er als Montage.
Die Republikanische Volkspartei (CHP), die grösste Oppositionspartei, kündigte Klage gegen die Sperrung an. Der Bann schade dem Ansehen der Türkei, sagte der CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu. Die Regierung zeigte sich davon wenig beeindruckt. Kommunikationsminister Lutfi Elvan erklärte, es gebe mehrere türkische Gerichtsbeschlüsse. Der Bann sei wegen der Veröffentlichung von pornografischen Bildern verhängt worden, sagte Elvan laut der regierungsnahen Tageszeitung «Star». Der für Wirtschaft zuständige Minister Ali Babacan machte in einem Fernsehinterview nationale Sicherheitsinteressen geltend. Erdogan macht für die Ermittlungen den angeblichen «Parallelstaat» der Gülen-Bewegung verantwortlich. Am Freitag hielten sich nicht einmal die staatlichen und die regierungsnahen Medien an das Verbot. Nur die Twitter-Kanäle der AKP und der Regierung blieben stumm.
Nach dem sich abzeichnenden Wahlsieg der islamisch-konservativen Partei AKP bei den Kommunalwahlen in der Türkei ist die Lira am Montag auf ein Zwei-Monats-Hoch gestiegen.
Ein Dollar kostete zeitweise nur noch 2,1650 Lira nach 2,1892 Lira im Schlussgeschäft vom Freitag. Die Partei von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan kommt nach der Auszählung von rund der Hälfte der Stimmen auf 44 bis 46 Prozent. 2009 hatte sie 38,8 Prozent erhalten. Erdogan war zuletzt massiv kritisiert worden, weil gegen ihn und Mitglieder seiner Regierung Korruptionsvorwürfe laut geworden waren.
Türkische Gewerkschaft ruft zu Streik auf
Nach dem Grubenunglück mit über 280 Toten entlädt sich in der Türkei der Zorn der Bevölkerung. Mit einer Ansprache goss Ministerpräsident Erdogan zusätzliches Öl ins Feuer.
Im Angesicht der vielen Toten von Soma zeigt sich der Regierungschef Recep Tayyip Erdogan erneut als kalter Machtmensch. Das ist gefährlich für ihn und für die Türkei.
Zehntausende wollen am Samstag in Köln gegen den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten protestieren. Für den Außenminister ist Erdoğans Wahlkampf aber kein Skandal.
Unsere Demokratie hält es aus, wenn sich Herr Erdoğan an seine Landsleute wendet
Seine politische Macht möchte Recep Tayyip Erdogan so rasch nicht abgeben. Zwar steht der 60-Jährige schon seit über elf Jahren an der Spitze der türkischen Regierung, was ihn weltweit zu einem der amtsältesten Ministerpräsidenten macht. Doch Erdogan mag sich nicht mit gewöhnlichen Politikern messen; sein Anspruch ist die historische Unsterblichkeit, wie sie auch Staatsgründer Atatürk zuteil wird. Im Jahr 2023, wenn die Republik mit viel Pomp ihren 100. Geburtstag feiern wird, will er daher noch immer über das Land herrschen. Unmöglich ist dies nicht: So dürfte Erdogan die von ihm angestrebte Wahl zum Staatspräsidenten – der erste Wahlgang findet am Sonntag statt – sicher sein. Und für den Fall einer Wiederwahl nach fünf Jahren könnte er diesen Posten dann bis 2024 bekleiden.
Dass Erdogan die parteiinterne Amtszeitbeschränkung als Regierungschef durch den Wechsel ins Staatspräsidium de facto aushebelt, weckt Erinnerungen an ähnliche Manöver von Russlands Langzeitherrscher Putin. Die beiden Brüder im Geist eint nicht nur ihre unerschütterliche Überzeugung, über keinerlei politisches Ablaufdatum zu verfügen. Auch in ihrem selbstherrlichen Gehabe, das jeden Anflug von Kritik gleich als Majestätsbeleidigung auffasst, ähneln sie sich. Als Staatspräsident – bisher in der Türkei ein eher zeremonielles Amt – wird sich Erdogan daher kaum mit dem Durchschneiden farbiger Stoffbänder bei der Eröffnung von Schulen und Museen begnügen. Nein, der Chef der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) will weiterhin gestalten, auch wirtschaftspolitisch.
Was bedeutet diese Aussicht für die siebzehntgrösste Volkswirtschaft der Welt? Wer sich auf der Suche nach Antworten auf die frühen Regierungsjahre der AKP abstützt, kommt zu einem positiven Urteil. Ein Jahr nach der schweren Finanzkrise von 2001 an die Regierungsmacht gewählt, setzte die AKP das vom Internationalen Währungsfonds (IMF) eingeleitete Reformprogramm gewissenhaft um: Der Staatshaushalt wurde entschlackt, der Wechselkurs flexibilisiert, der Bankensektor auf solide Grundlagen gestellt und die Unabhängigkeit der Zentralbank gestärkt. Diese Massnahmen entstammten zwar nicht dem ökonomischen Instrumentenkasten Erdogans. Zugute halten muss man ihm aber, dass er die vom IMF lancierte Liberalisierung nicht torpedierte, sondern glaubwürdig vorantrieb.
Die Wirtschaft steht heute denn auch auf einem weit tragfähigeren Fundament als zu Beginn der Regierungszeit der AKP. Seit 2002 hat das Bruttoinlandprodukt (BIP) um durchschnittlich über 5% pro Jahr zugelegt, bei einer gleichzeitigen Verdreifachung des Pro-Kopf-Einkommens auf 10 500 $ und einem beeindruckenden Aufschwung auch im anatolischen Hinterland. Verbessert hat sich ferner die Geldwertstabilität: Kämpfte das Land noch vor zwölf Jahren mit Inflationsraten von gegen 32%, betrug die Geldentwertung im Juli rund 9%. Sehen lassen kann sich auch die Finanzpolitik: So lag das Defizit des Zentralstaats zwischen 2004 und 2013 im Durchschnitt bei 2,4% des BIP, während die Schulden unter 40% des BIP rutschten. Rund 70% der Schulden sind dabei in türkischer Lira denominiert, was die Verletzlichkeit gegenüber Wechselkursschwankungen markant vermindert hat.
Und dennoch: Ein gänzlich befriedigendes Zeugnis kann Erdogans Wirtschaftspolitik nicht ausgestellt werden. Nach seiner ersten Amtsperiode und erst recht nach seiner zweiten Wiederwahl im Jahr 2011 kam ihm der anfängliche Reformeifer zusehends abhanden. Der erfolgsverwöhnte Politiker bekundet auch wachsende Mühe mit der Bodenhaftung. Umgeben von handzahmen Beratern, die dem «grossen Meister» nicht zu widersprechen wagen, und konfrontiert mit einer kraftlosen Opposition, die seit über einem Jahrzehnt kein ernstzunehmendes Gegengewicht zur AKP zu mobilisieren vermag, setzt Erdogan den Staat zusehends mit seiner Person gleich. Patriarchalisch mimt er den Landesvater, weist Kritiker scharf in die Schranken und duldet neben sich keine zweite Autorität im Staat.
Mit solch autoritärer Gefallsucht fügt Erdogan der Reputation des Landes schweren Schaden zu. Dies zeigte sich nicht nur bei der unzimperlichen Niederschlagung der sogenannten Gezi-Proteste im Sommer vergangenen Jahres. Auch auf die Korruptionsvorwürfe gegen ranghohe Politiker und eigene Verwandte reagierte der dünnhäutige Regierungschef Anfang Jahr auf undemokratische Weise: Unter offenkundiger Missachtung der Gewaltenteilung wurden Hundertschaften von Polizeioffizieren und Richtern strafversetzt, so dass eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe verunmöglicht wurde.
Erdogans Gebaren ist ein Spiel mit dem Feuer, auch aus wirtschaftlicher Sicht. So bleibt die Türkei zur Finanzierung ihres hohen Leistungsbilanzdefizits – es lag im vergangenen Jahr bei 8% des BIP – vom steten Zufluss von ausländischem Kapital abhängig. Da dieses Kapital im Fall der Türkei schwergewichtig aus kurzfristigen und entsprechend spekulativen Portfolioinvestitionen besteht, müsste die Regierung eigentlich alles daransetzen, die Investoren von der Stabilität der heimischen Institutionen zu überzeugen. Mit seinen erratischen Auftritten und Wutausbrüchen macht Erdogan indes genau das Gegenteil. Die Verletzlichkeit gegenüber externen Schocks und die Anfälligkeit für Zahlungsbilanzkrisen verstärken sich dadurch zusätzlich.
Besonnene Regierungspolitiker, die auf die wirtschaftliche Fragilität der Türkei hinweisen, gibt es durchaus. Zu ihnen zählen etwa Ali Babacan, der stellvertretende Ministerpräsident, oder Mehmet Simsek, der Finanzminister. Ihre Mahnungen, dass die Türkei nicht auf alle Ewigkeit mit einer extrem expansiven Geldpolitik und mit einem entsprechend üppigen Zufluss ausländischer Liquidität rechnen kann, scheinen bei Erdogan aber wenig Wirkung zu zeigen. Vielmehr gibt sich der islamisch-konservative Regierungschef in seinen ökonomischen Wortmeldungen zusehends populistisch, etwa in seinen Attacken auf die Zentralbank, die er – in fehlendem Respekt für die Unabhängigkeit der Währungshüter – zur Senkung der Zinsen auf ein möglichst tiefes Niveau auffordert.
Solche Angriffe irritieren die Märkte. Erst recht, wenn sie mit wirren Argumenten wie der Überzeugung, dass höhere Zinsen höhere Inflation zur Folge hätten, oder der fixen Idee, eine ausländische «Zins-Lobby» wolle die Türkei in die Knie zwingen, begründet werden. Die Zweifel an Erdogans ökonomischem Sachverstand sind im Zuge des jüngsten Streits zur Zinspolitik denn auch eher grösser als kleiner geworden. Zwar war der AKP-Chef schon immer ein weit talentierterer Machiavellist als Ökonom. Zu Beginn seiner Regierungszeit delegierte er Wirtschaftsfragen aber stets an Parteikollegen, die davon auch etwas verstanden. Jüngst – und dies mutet beunruhigend an – mehren sich die Anzeichen einer stärkeren persönlichen Einflussnahme auf die wirtschaftspolitische Marschrichtung.
Ob Erdogan sein ökonomisches Credo, das Wachstum vor Preisstabilität und medienwirksame Infrastrukturprojekte vor beschwerliche Strukturreformen setzt, als Staatspräsident wird umsetzen können, bleibt offen. Gemäss Verfassung sollte dies eigentlich nicht der Fall sein, zumal der Präsident in solchen Dingen wenig zu sagen hat. Nimmt man Erdogans Angriffe gegen die Medien- und Versammlungsfreiheit, die Gewaltenteilung oder die Unabhängigkeit von Justiz und Zentralbank als Mass, stellt der Buchstabe der Verfassung aber keine unumstössliche Referenz dar. Dass der Präsident erstmals direkt vom Volk gewählt wird, könnte Erdogan einen willkommenen Vorwand liefern, eine machtpolitische Aufwertung seines neuen Amtes einzufordern. Für die Wirtschaft ginge dies mit schwer abschätzbaren Risiken einher.
Die Ratingagentur Fitch sieht nach dem Sieg Erdogans bei der Präsidentschaftswahl wirtschaftliche Gefahren für die Türkei. Veränderungen im politischen Umfeld könnten auch die Stimmung der Investoren eintrüben, erklärte Fitch am Montag.
Ein Grund dafür könnte Erdogans Vorhaben sein, das Amt des Präsidenten mit neuen Befugnissen auszustatten. Bislang hatte der türkische Präsident eher repräsentative Aufgaben.
Verweis auf Proteste im letzten Jahr
Die Bonitätsnote der Türkei, die mit BBB– gerade noch eine gute Kreditqualität signalisiert, tastete Fitch nicht an. Die Agentur warnte jedoch vor einer Herabstufung.
Die durch den Sieg hergestellte Kontinuität bedeute nicht, dass damit auch politische und soziale Unruhen ausgeräumt seien. Das hätten die Proteste von Regierungsgegnern im vergangenen Jahr sowie der Korruptionsskandal um Erdogan gezeigt, hält Fitch fest.
Auch bliebe der Druck auf die Zentralbank des Landes hoch, die Zinsen zu senken. Sollte die Notenbank den Forderungen Erdogans nachgeben, könnte dies die ohnehin dürftige Glaubwürdigkeit der Währungshüter weiter belasten.
Leitzins auf 10 Prozent angehoben
Die Notenbank des Schwellenlandes hatte sich Ende Januar mit einer kräftigen geldpolitischen Straffung gegen den Kursverfall der heimischen Währung Lira gestemmt. Sie hob den Leitzins damals von 4,5 auf 10,0 Prozent an. Seither hat sie ihn in mehreren Schritten auf nun 8,25 Prozent gesenkt.
Mit 9,32 Prozent liegt die Inflationsrate aber derzeit weit höher, als den Notenbankern lieb sein kann.
Die Istanbuler Börse und die Landeswährung Lira erhielten am Montag unmittelbar nach der Präsidentenwahl zwar Auftrieb, dieser verpuffte allerdings bald. Der Leitindex stieg im frühen Handel um bis zu 1,6 Prozent, lag Anfang Nachmittag aber über 1 Prozent im Minus. Die türkische Währung kletterte zeitweise auf ein Zwei-Wochen-Hoch, konnte die Anfangsgewinne aber ebenfalls nicht halten.
Mehr als ein halbes Jahr nach dem tödlichen Bergwerksunglück in der westtürkischen Stadt Soma hat die Betreiberfirma über 2800 ihrer Arbeiter entlassen - per SMS. Die meisten der Kumpel hätten in der Unglücksmine gearbeitet, in der im Mai 301 Arbeiter starben.
Dies berichteten türkische Medien am Dienstag übereinstimmend. 600 der gekündigten Arbeiter seien in einem anderen Bergwerk derselben Firma beschäftigt gewesen, meldete die Zeitung "Cumhuriyet". Beide Minen seien seit dem Unglück im Mai ausser Betrieb. Die Kumpel seien am Sonntag per SMS über ihre Kündigung informiert worden.
Die Betreiberfirma erklärte laut "Cumhuriyet", sie sei sechs Monate nach dem Unglück nicht mehr in der Lage, Gehälter weiter zu bezahlen. Einer der Kumpel sagte der Zeitung "Hürriyet", in der SMS habe sein Ex-Arbeitgeber "gesunde und sichere Tage" gewünscht. An die Firma gerichtet sagte er: "Über welche Gesundheit und welche Sicherheit sprecht Ihr?" In der Region gibt es kaum Arbeit.
Das Unglück am 13. Mai im westtürkischen Soma war die schwerste Bergwerkskatastrophe in der Geschichte der Türkei. Viele der Arbeiter waren während eines Feuers erstickt. Die Unglücksursache ist noch nicht abschliessend untersucht worden.
Als EU-Beitrittskandidat sollte die Türkei Brüssel im Konflikt mit Russland unterstützen.
Sie nutzt aber stattdessen die Lücke, die durch Sanktionen entsteht. Die Türkei liefert Lebensmittel und erhält günstiges Gas. Das soll nur der Anfang sein.
http://www.tagesschau.de/ausland/russland-tuerkei-101.html
Das wird das Ende der Beitrittsverhandlungen sein
Die türkische Regierung zerschlägt die unabhängigen Medien des Landes. Wer den Präsidenten und seine Leute kritisiert, wird verfolgt. Deshalb sitze auch ich im Gefängnis. Hidayet Karaca, der Leiter einer internationalen Mediengruppe, berichtet.
