Ukraine und Russland haben Gas-Abkommen

Nach monatelangen Verhandlungen haben die Ukraine und Russland am Donnerstagabend eine Einigung im Gasstreit erzielt.

Die Energieminister beider Länder sowie die Chefs der Versorger Gazprom und Naftogaz unterzeichneten gemeinsam mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger in Brüssel zwei entsprechende Abkommen. "Wir können den Bürgern Europas heute sagen: die Versorgungssicherheit ist gewahrt", sagte Oettinger. Die Verhandlungen seien hart, aber sachorientiert gewesen.

"Wir haben in kriegsähnlichen Zuständen klug gehandelt", erklärte der deutsche CDU-Politiker, der die Verhandlungen im Auftrag der EU geleitet hatte und als Energiekommissar nur noch bis Freitagabend amtiert. Oettinger unterstrich, dass die EU weder für die Altschulden noch für künftige Gasbestellungen der Ukraine Garantien übernehme.

Nach seinen Angaben zahlt die ukrainische Naftogaz in den kommenden Tagen 1,45 Milliarden Dollar, um die offenen Rechnungen bei Gazprom zu begleichen. Bis Jahresende zahle die Ukraine Altschulden von insgesamt 3,1 Milliarden Dollar.

Im Gegenzug werde Russland die Zölle auf Gasimporte in die Ukraine um 100 Dollar je 1000 Kubikmeter senken. Nach Angaben des ukrainischen Ministers Juri Prodan zahlt sein Land bis Jahresende 378 Dollar pro 1000 Kubikmeter, im ersten Quartal 2015 dann 365 Dollar.

Oettinger erklärte weiter, dass die Ukraine die Option habe, Gasmengen nach ihrem Bedarf zu bestellen. Diese müsse sie gegen Vorkasse zahlen. Die Ukraine sei auch dank der Hilfsprogramme von IWF und EU in der Lage, Bestellungen von mindestens vier Milliarden Kubikmeter zu bezahlen.

(SDA)

Druck auf Separatisten: Kiew kappt Sozialhilfe für Bürger in der Ostukraine

Die Regierung in Kiew will den Menschen in der umkämpften Ostukraine keine Sozialleistungen mehr zahlen, solange die Gebiete von Separatisten kontrolliert werden. Gas und Strom soll es hingegen weiter geben.

http://www.spiegel.de/politik/…r-schicken-a-1001232.html

weico

weico hat am 05.11.2014 - 16:51 folgendes geschrieben:

Quote

Druck auf Separatisten: Kiew kappt Sozialhilfe für Bürger in der Ostukraine

Na Toll!
Das dürfte die Gewaltbereitschaft wohl eher erhöhen als senken. Tenor: "Wir wollen möglichst schnell zu Russland, da verhungern wir wenigstens nicht."

Erinnert ein bisschen an die Entstehung von ISIS: Die Türken schliessen den Atatürk-Staudamm, lassen zu wenig Wasser den Euphrat runter fliessen, und die Welt ist völlig erstaunt, dass sich die durstigen Menschen im Euphrat-Gebiet radikalen Elementen anschliessen.

Das Ukrainische Gold ist fast vollständig weg!

Details im Gold-Thread: http://www.cash.ch/comment/588579#comment-588579

Neue Satellitenaufnahmen (angeblich aus US- oder GB-Quelle) sollen den Abschuss der MH-17 durch ein Kampfflugzeug beweisen:

[Blocked Image: http://cdn.images.express.co.u…ndary/CHANNEL1-222095.jpg]

http://www.express.co.uk/news/…Shock-new-images-released

Sind die Bilder ein fake?

Russische Experten meinen: Nein.

Bellincat meint: Ja. Und führt dabei sehr gute Argumente an.

ZDF: Neues aus der Anstalt:

Herrliche Zusammenfassung über die deutsche Berichterstattung zum Ukrainekonflikt ab Minute 10:30

https://www.youtube.com/watch?…e=player_detailpage#t=633

Ukrainischer Regierungschef verlangt Aufklärung über AKW-Panne

03.12.2014 12:41

Kiew (awp/sda/dpa/reu) - Nach einer Panne im ukrainischen Atomkraftwerk Saporoschje hat Regierungschef Arseni Jazenjuk örtlichen Medien zufolge Aufklärung von Energieminister Wladimir Demtschischin gefordert. Dieser solle Auskunft darüber geben, welche Folgen der technische Defekt habe.

Die AKW-Leitung hatte von einer Abschaltung des dritten Blocks am 28. November berichtet. Erhöhte Radioaktivität sei nicht gemessen worden, hiess es.

Saporoschje gilt als leistungsstärkstes Kernkraftwerk Europas und liegt rund 570 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Kiew. Die Anlage war 1984 in Betrieb genommen worden.

Von dem Störfall gehe keine Gefahr aus, sagte Energieminister Demtschischin am Mittwoch. "Es gibt keine Probleme mit den Reaktoren." Bis Freitag würden die Probleme behoben werden.

(AWP)

Ukraine: Kämpfe um den Flughafen Donezk - Neue Teilmobilmachung

20.01.2015 06:40

KIEW (awp international) - Der Flughafen der Rebellenhochburg Donezk ist zum "heissesten Brennpunkt" der Ostukraine geworden. Dennoch sei am Montagabend nach einem blutigen Kampftag eine "gewisse Entspannung" erkennbar geworden, berichteten russische Medien. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verteidigte die neueste Militäroffensive gegen die Separatisten. Die Armee habe im Krisengebiet Donbass auf Angriffe der moskautreuen Aufständischen reagieren müssen, sagte der prowestliche Staatschef bei einem Treffen mit der polnischen Ministerpräsidentin Ewa Kopacz in Kiew. Dennoch halte er eine politische Lösung des schweren Konflikts weiter für möglich.

Später am Abend warb Poroschenko in Zürich für mehr westliche Hilfe. Er sei überzeugt, dass Europa und die Welt sicherer werden, wenn die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland unterstützt wird. Er sei ein Präsident des Friedens und nicht des Krieges und kämpfe für Werte wie Freiheit, Demokratie und Toleranz, sagte er nach Angaben der Agentur SDA. Diese für Europa zentralen Werte seien durch den Krieg bedroht. Deshalb sei die Unterstützung so wichtig - wichtig für Europa, aber auch für die Ukraine, die sich mitten in einem Transformationsprozess befinde. Diesen Prozess, der die Ukraine an Europa heranführe, wolle Russland unterbinden, sagte Poroschenko weiter.

An diesem Dienstag sollen zusätzliche 50 000 Ukrainer bei einer Teilmobilmachung bewaffnet werden. Russland und die Separatisten kritisieren den Schritt scharf. Beobachter fürchten eine weitere Eskalation der Lage. Zuvor schon hatte Verteidigungsminister Stepan Poltorak angekündigt, dass in diesem Jahr bis zu 104 000 Ukrainer mobilisiert werden könnten.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) forderte die Konfliktparteien zu einem sofortigen Ende der Kämpfe auf. Die Lage habe sich besonders durch Kämpfe um den strategisch wichtigen Flughafen der Grossstadt Donezk verschlechtert, hiess es.

Regierungstruppen und Separatisten beanspruchen das stark zerstörte Areal für sich. Das Militär hatte den Befehl erhalten, den seit Monaten umkämpften und weitgehend zerstörten Flughafen zu verteidigen.

Bei neuen Kämpfen in der Ostukraine seien innerhalb von 24 Stunden mehr als 23 Menschen getötet und mindestens 150 verletzt worden, hiess es. In der vergangenen Woche seien rund 300 Separatisten getötet worden, behauptete der Berater des Innenministers, Anton Geraschtschenko, nach Agenturberichten./wo/mau/DP/zb

(AWP)

Was haben Amerikanische Soldaten in Mariupol zu suchen?

Wahrscheinlich sind sie deshalb dort :mosking:

Ukraine: Rufe nach härteren Sanktionen gegen Russland werden lauter

27.01.2015 06:33

BERLIN (awp international) - Nach dem Raketenbeschuss der ukrainischen Hafenstadt Mariupol mit mindestens 30 Toten mehren sich die Rufe nach einer härteren Haltung gegenüber Russland. Falls die Regierung in Moskau nicht an einer politischen Lösung des Konflikts ohne weiteres Blutvergiessen mitwirke, müsse eine Intensivierung der Sanktionen "in Erwägung gezogen" werden, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Auch in der Bundesregierung wächst die Bereitschaft zu neuen Zwangsmassnahmen.

Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte die prorussischen Separatisten vor weiteren Angriffen. "Das wäre eine qualitative Veränderung der Situation, die uns reagieren lassen muss." Die EU-Aussenminister treffen sich wegen der neuen Gewalt im Osten der Ukraine am Donnerstag in Brüssel zu einer Sondersitzung. Erneut appellierte Steinmeier an Kiew und Moskau, den Vereinbarungen für eine Pufferzone ohne schwere Waffen zur Umsetzung zu verhelfen.

Der russische Präsident Wladimir Putin kritisierte die ukrainische Regierung in Telefonaten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag und dem französischen Staatschef François Hollande am Montag erneut scharf, wie der Kreml mitteilte. Die Führung in Kiew wolle die Region Donbass gewaltsam unterdrücken, sagte Putin demnach. Die gross angelegten Kampfhandlungen von Regierungstruppen hätten die Lage in der Südostukraine "katastrophal verschlimmert". Nötig sei aber ein politischer Dialog zwischen Kiew und den abtrünnigen "Volksrepubliken", um weiteres Blutvergiessen zu verhindern.

Putin bezeichnete die ukrainische Armee in ihrem Kampf gegen prorussische Separatisten als Fremdenlegion der Nato. Die Regierungseinheiten würden keinesfalls nationale Interessen verfolgen, sagte er in St. Petersburg. "Sie streben vor allem das geopolitische Ziel an, Russland einzudämmen." Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies dies zurück. "Die ausländischen Streitkräfte in der Ukraine sind russisch", sagte er in Brüssel.

In Mariupol wurden mehrere Opfer des Raketenbeschusses beigesetzt. Die Lage sei ruhig, hiess es am Montagabend. Nach Angaben der Separatisten beschoss die ukrainische Armee die Grossstadt Donezk mit Raketen. Es habe keine Opfer gegeben. Von ukrainischer Seite gab es für den Angriff zunächst keine Bestätigung.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zog eine ernüchternde Bilanz ihres Einsatzes im Bürgerkriegsgebiet. "Es ist schon fast eine Blauhelm-Mission, die wir dort übernommen haben - ohne dass wir dafür ausgerüstet wären", sagte OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstag). Er warf den Rebellen Blockaden vor. Sie liessen die OSZE-Beobachter "oft nur dorthin, wo sie uns haben möchten", sagte Zannier. "Damit riskieren wir, dass unsere Mission als Propaganda-Instrument missbraucht wird."

Die ukrainische Führung erklärte in den Separatistengebieten Donezk und Lugansk formell eine Notstandssituation. Alle Behörden landesweit seien in erhöhte Bereitschaft versetzt worden, sagte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk./ast/wo/tjk/cs/mt/kl/bvi/DP/stk

(AWP)

Ukraine-Konflikt: Poroschenko will Massenflucht von Reservisten stoppen

Seitdem die Ukraine mit der Bewaffnung von Reservisten begonnen hat, verlassen viele Männer das Land. Nun will Präsident Petro Poroschenko die Ausreisebedingungen für die Einberufenen verschärfen.

Wegen der Flucht vieler Ukrainer vor einer Mobilmachung hat Präsident Petro Poroschenko die Regierung angewiesen, die Ausreisebedingungen für einberufene Männer zu verschärfen. Zudem soll die Führung in Kiew die Rotation der Einheiten im Donbass verbessern. Das teilte das Präsidialamt mit.

Unter anderem dürfte die Regierung festlegen, wie lange Soldaten an der Front dienen sollen. Im Kampf gegen Separatisten hatte die Regierung in Kiew vor wenigen Tagen mit der Bewaffnung von etwa 100.000 Reservisten begonnen. Seitdem flohen zahlreiche Einberufene in benachbarte EU-Staaten oder nach Russland.

http://www.spiegel.de/politik/…en-stoppen-a-1015940.html

weico

ARTE Reportage

Ukraine: Die neuen Herren im Donbass

Samstag, 31. Januar um 17:05 Uhr (52 Min.)

1) Ukraine: Die neuen Herren im Donbass

Die Region Donbass an der russischen Grenze liegt so weit entfernt von der EU wie kein anderer Landstrich in der Ukraine. Keiner hier hat die ukrainische Revolte anerkannt, ganz im Gegenteil streben sie hier wie immer schon in Richtung Osten nach Russland und nicht westlich in die EU. Deshalb riefen sie auch eigene Wahlen aus und erklärten ihre Unabhängigkeit von der Ukraine.

Seitdem herrscht hier Bürgerkrieg, Rebellen gegen Armee – die Ukrainer wollen nach der Krim nicht noch eine Region verlieren und sich damit wirtschaftlich noch weiter schwächen lassen. In weniger als einem Jahr starben beinahe 5000 Menschen in diesem bewaffneten Konflikt.

Die Donbass-Rebellen haben keinen Anführer, der sie alle einen könnte, stattdessen regieren hier irgendwelche Politiker wie Marionetten an unsichtbaren Fäden oder selbst ernannte Kriegsherren. Vormals verdienten sie ihr Geld als Sportler, Sänger oder Geschäftsmann, heute sind sie Abgeordneter, Polizeichef oder Bataillonskommandeur. Die ARTE-Reporter stellen diese neuen Herren des Donbass vor.

http://www.arte.tv/guide/de/030273-502/arte-reportage

weico

Ukrainische Armee steckt nahe Donezk in der Falle

Separatisten versuchen, die strategisch wichtige Stadt Debalzewo bei Donezk einzunehmen. Angeblich sollen Tausende ukrainische Soldaten eingekesselt sein. Prorussische Kräfte fordern Kapitulation.

[Blocked Image: http://img.welt.de/img/ausland…kraine-Debalzewo-Aufm.jpg]

In den ukrainischen Medien gehen die Meinungen über die Lage an der Front auseinander. Der Fernsehsender 5. Kanal, der Präsident Petro Poroschenko gehört, verkündet Durchhalteparolen: "Unsere Artillerie ist die beste." Die Zeitung "Segodnja", die dem aus Donezk stammenden Oligarchen Rinat Achmetow gehört, berichtet hauptsächlich über zivile Opfer des Krieges. Fast alle Medien berichten jedoch regierungsfreundlich. Informationen, die vom Militär verbreitet werden, sind jedoch schwer zu überprüfen und werden von beiden Seiten zur Propaganda genutzt.

Sollte Debalzewo in die Hände der Separatisten fallen, wäre das für Kiew eine empfindliche Niederlage und für Präsident Poroschenko ein schweren Rückschlag.

Unterdessen wurde bekannt, dass die USA nun offenbar Waffenlieferungen an die Ukraine erwägen. US-Außenminister John Kerry und US-Generalstabschef Martin Dempsey seien bereit, darüber zu sprechen, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf Regierungsvertreter. Auch die Sicherheitsberaterin von Präsident Barack Obama, Susan Rice, könnte möglicherweise überzeugt werden, ihren Widerstand gegen die Bereitstellung von Waffen aufzugeben.

Ein am Wochenende veröffentlichter Bericht, den die Thinktanks Atlantic Council, Brookings Institution und der Chicago Council on Global Affairs gemeinsam verfasst haben, empfiehlt, der Ukraine unter anderem Defensivwaffen, Spähdrohnen und Panzerabwehrraketen im Wert von drei Milliarden Dollar (2,65 Milliarden Euro) zur Verfügung zu stellen.

http://www.welt.de/politik/aus…-Donezk-in-der-Falle.html

[Blocked Image: http://janson-karikatur.de/wp-…e-Kredit-15-01-28-rgb.jpg]

weico

Ukrainische Griwna fällt auf historischen Tiefststand

11.02.2015 15:02

KIEW (awp international) - Die ukrainische Landeswährung Griwna ist auf einen historischen Tiefstand im Vergleich zu Euro und Dollar gefallen. Für einen Euro legte die Zentralbank der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik in Kiew am Mittwoch einen Wechselkurs von 28,87 Griwna fest, ein Dollar kostete 25,55 Griwna. Seit dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 hat die Griwna um mehr als 60 Prozent abgewertet. Die Devisenreserven der Ukraine sanken im Januar zudem auf ein Rekordtief von 6,42 Milliarden Dollar.

Regierungschef Arseni Jazenjuk sagte, er hoffe, innerhalb von 48 Stunden die Verhandlungen über neue Finanzhilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) abzuschliessen. Die Ukraine steht am Rande eines Staatsbankrotts und erhält bereits Milliardenkredite des IWF. Finanzministerin Natalia Jaresko zufolge könnte bereits von März an frisches Geld fliessen./ast/tjk/DP/das

(AWP)

Ukraine: Krise lässt Mindestlohn unter Niveau von Ghana fallen

25.02.2015 06:59

KIEW (awp international) - Nach einem massiven Wertverlust der Landeswährung Griwna ist der Mindestlohn in der krisengeschüttelten Ukraine unter den Wert von Armutsstaaten etwa in Afrika oder Asien gefallen. Ein Arbeiter in der Ukraine habe derzeit noch Anspruch auf umgerechnet 42,9 US-Dollar (1218 Griwna) im Monat, berichtete der Fernsehsender Ukraina.

Zum Vergleich: Menschen in Bangladesch, Ghana oder Sambia verdienen mit 46,6 US-Dollar derzeit statistisch mehr als die Einwohner des zweitgrössten Landes in Europa. Die Ukraine wird derzeit von einem Krieg gegen prorussische Separatisten im Ostteil ausgezehrt. Kritiker beklagen auch ausufernde Korruption und schleppende Reformen in Kiew.

Seit dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch nach prowestlichen Massenprotesten vor einem Jahr hat die Landeswährung über 70 Prozent an Wert verloren. Zu Sowjetzeiten galt die Ukraine als eine der wohlhabendsten Regionen der dann 1991 zerfallenen UdSSR. Das Land war damals vor allem ein Zentrum des Maschinenbaus und eine Kornkammer./ast/wo/DP/zb

(AWP)

Ukraine bekommt Milliarden – und liefert nichts

Die Ukraine fordert vom Westen mehr Geld und bekommt es auch. Im Gegenzug verweigert Kiew Reformen – und kündigt schon mal an, dass die Schulden wahrscheinlich nicht beglichen werden können.

Es ist offenbar diese Hoffnung, die den IWF dazu bewogen hat, dem Land trotz seiner miserablen Reformbilanz einen Kredit in einer Höhe zu gewähren, von dem vergleichbare Staaten nur träumen können. Ab sofort ist die Ukraine hinter Portugal, Griechenland und Irland der viertgrößte IWF-Schuldner und sitzt auf 10,6 Prozent aller ausstehenden IWF-Kredite.

Offenbar zwingt die Geopolitik zu diesem großzügigen Manöver. Die hauseigene Finanzabteilung des IWF nämlich mahnt sehr wohl zur Vorsicht: Das Gelingen des Kreditprogramms hänge nicht nur von der Entwicklung des Konfliktes mit Russland in der Ostukraine ab, schreiben die Risikomanager: Mindestens so entscheidend sei, wie sich die ukrainischen Behörden verhalten.

http://www.welt.de/wirtschaft/…n-und-liefert-nichts.html

weico

Ukraine stundet sich die SchuldenRussland will Geld aus Kiew zurück

Lange vor der heutigen Krise leiht Russland der Ukraine Milliarden. All dieses Geld will Moskau nun zurück. Kiew dagegen beschließt per Gesetz ein Moratorium für die Schulden. Premier Medwedew droht mit der "härtestmöglichen Haltung" Russlands.

Russland hat der Ukraine mit einer harten Gangart gedroht, sollte das hoch verschuldete Land seine finanziellen Verpflichtungen nicht erfüllen. Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte in einem Interview des russischen Fernsehens, man werde die nationalen Interessen verteidigen und die härtestmögliche Haltung einnehmen.

Hintergrund ist ein vom ukrainischen Parlament beschlossenes Gesetz, das ein Moratorium bei der Rückzahlung von Auslandsschulden ermöglicht. Konkret geht es um eine Summe von drei Milliarden Dollar, die Russland der Ukraine 2013 unter dem mittlerweile gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch geliehen hatte.

Medwedew kritisierte das Gesetz als widersprüchlich. Eigentlich betreffe es private Schulden, sagte er. Zugleich deute die Führung in Kiew an, die Altschulden aus der Zeit Janukowitschs nicht begleichen zu wollen. Eine Weigerung werde auch für die Vereinbarungen zwischen der Ukraine und dem internationalen Währungsfonds Konsequenzen haben, sagte Medwedew mit Blick auf IWF-Regeln, nach denen Verpflichtungen gegenüber anderen Regierungen bedient werden müssen.

Das Parlament in Kiew hatte das Gesetz angesichts der ins Stocken geratenen Verhandlungen über eine Umschuldung im Umfang von 23 Milliarden Dollar verabschiedet. Die ukrainische Wirtschaft leidet an den Kosten des Aufstandes der Separatisten und den Folgen der Annexion der Krim durch Russland.

http://www.n-tv.de/politik/Rus…ueck-article15159181.html

Kiew bereitet ein Schulden-Moratorium vor. Das Land droht Gläubigern mit Zahlungsausfall. Betroffen sind auch EU-Gelder

Am Dienstag verabschiedete das Parlament in Kiew ein Gesetz, um Zahlungen an ausländische Gläubiger des hochverschuldeten Landes auszusetzen. Aktuell verhandelt die Regierung über die Umschuldung von 23 Milliarden Dollar, die das Land voraussichtlich nicht zurückzahlen wird. Mit dem nun verabschiedeten Gesetz schafft sich die ukrainische Regierung unter Arseni Jazenjuk und Petro Poroschenko die Möglichkeit, das Verhalten von bestimmten Geldgebern als "gewissenlos" einzustufen. Gleichzeitig forderte Ministerpräsident Jazenjuk weitere internationale Finanzhilfen.

*bomb*

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44993/1.html

weico

Krisenland Ukraine: Aus dem Nichts ins Nichts

Eindrückliche Grafiken,wie es um die Ukraine und ihre Währung steht..

http://www.spiegel.de/wirtscha…t-am-boden-a-1034960.html

weico